Rheinpfalz Umgehung: B 423 steht in Berlin auf Wegeplan-Liste

HOMBURG/BERLIN. Wie das Bundesverkehrsministerium bestätigt, hat das Saarland den seit gut zehn Jahren angestrebten Bau der B-423-Umgehungsstraße für Schwarzenbach und Schwarzenacker als Projekt für den neuen Bundesverkehrswegeplan angemeldet. Der soll Ende 2015 in Berlin festgezurrt werden.

Als „im neuen Bundesverkehrswegeplan zu untersuchendes Vorhaben“ stuft das Ministerium das geplante Trassenstück der B 423 vom Homburger Forum bis zur A 8 bei Wörschweiler ein. Wie auch der vierspurige Ausbau der B 10 zwischen Hinterweidenthal und Landau steht der saarpfälzische Verkehrsweg auf einer Liste von Straßenbauprojekten, die das Ministerium jetzt im Internet veröffentlichte. Im März gab Berlin die haushaltsrechtliche Genehmigung für das Vorhaben. Zuvor hatte es vom saarländischen Landesbetrieb für Straßenbau die Pläne erhalten; das Ministerium erteilte einen sogenannten Gesehen-Vermerk. Nach Auskunft eines Ministeriumssprechers wurden damit „die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen geschaffen, das Projekt zu gegebener Zeit unter der Maßgabe der dann zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel in den Bundeshaushalt einzustellen“. Doch ehe in Berlin das Geld bewilligt werden könne, sei „zunächst das Baurecht von der saarländischen Straßenbauverwaltung herzustellen“. Hierfür sei jetzt ein Planfeststellungsverfahren nötig. (ghm)