Rheinpfalz Triftstraße ist als nächstes dran

Mit Ende dieses Jahres läuft das aktuelle, auf fünf Jahre angelegte Straßenausbauprogramm der Gemeinde Herschberg aus, das die wiederkehrenden Beiträge für den Straßenausbau regelt. Der Gemeinderat beschloss am Dienstag am bisherigen sogenannten B-Modell festzuhalten, bei dem jährlich ein gleich bleibender wiederkehrender Ausbaubeitrag erhoben wird.

Da es zwischenzeitlich eine Vielzahl von Urteilen zu den wiederkehrenden Beiträgen gibt, wird der Rechtssprechung Rechnung getragen. Das kommende Programm wird nur noch vier Jahre laufen, um nicht zu riskieren, dass Ansprüche verjähren, was im Fünf-Jahres-Zeitraum möglich ist. Der Rat beschloss, dass der Gemeindeanteil bei den bisherigen 30 Prozent bleibt. Das heißt, 30 Prozent der Kosten eines Straßenausbauprojektes (aktuell die Triftstraße) trägt die Gemeinde, 70 Prozent werden über wiederkehrende Beiträge von den Bürgern bezahlt. Es soll versucht werden, die Ausgaben so zu steuern, dass der bisherige Beitragssatz von knapp 26,5 Cent pro gewichtetem Quadratmeter gehalten werden kann. Das ist allerdings von den Ausschreibungsergebnissen abhängig. Zum aktuellen Programm teilte Bürgermeister Manfred Biedinger (CDU) mit, dass derzeit noch 80.000 Euro wiederkehrender Beitrag auf dem Konto liegen. Die reichen, um die in diesem Jahr im Zusammenhang mit dem Ausbau der 125 Meter langen Triftstraße anfallenden Kosten zu decken. Die Bauarbeiten sind ausgeschrieben, sollen im November vergeben und noch in diesem Jahr begonnen werden, um keine Verjährung zu riskieren. „In der Hoffnung, dass wir ordentliche Preise bekommen“, sagte Biedinger mit Blick auf die exorbitanten Kosten für den Kindergartenanbau (die RHEINPFALZ berichtete gestern). Die in diesem Jahr fälligen Beiträge werden den Herschbergern nicht mehr in Rechnung gestellt, da das Geld nicht mehr ausgegeben werden kann. Laut Biedinger ist die Ausschreibung so erfolgt, dass links und rechts in der Straße Leerrohre eingebaut werden. Optional könnten auch direkt Glasfaserkabel verlegt werden. Vorausgesetzt, bis zum Baubeginn gibt es einen positiven Bescheid über einen Zuschuss aus dem Glasfaserausbauprogramm, der beantragt ist. Einig ist sich der Rat, dass im nächsten Programm der über 300.000 Euro teure Ausbau der Triftstraße Schwerpunkt sein wird. Dann folgt die gleichfalls 125 Meter lange Gartenstraße und für die Schulstraße beginnen zumindest die Planungen. Dort sehen die Werke Handlungsbedarf am Kanal. Synergieeffekte beim Bauen sollen genutzt werden.