Rheinpfalz Selbstgestecktes Ziel erreicht

Einen überaus erfreulichen Haushaltsentwurf hat der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung besprochen und beschlossen: Ehweiler ist schuldenfrei.

Die Rosinen, klagte der Finanzexperte der Verbandsgemeinde Kusel, Herbert Stuppy, scherzhaft, hatte sich Ortsbürgermeister Ingwald Theiß aus dem Haushaltsentwurf für 2016 herausgepickt. Theiß verkündete, dass es im Finanzplan der Gemeinde im Ergebnishaushalt zwar einen Fehlbetrag von fast 28.000 Euro gebe, im Finanzhaushalt jedoch ein Überschuss von 4400 Euro erwirtschaftet werde. Außerdem werden keine Kredite aufgenommen, die Gemeinde ist schuldenfrei. Auch der erwartete Fehlbetrag für 2015, der mit rund 30.000 Euro kalkuliert wurde, fiel um 5000 Euro geringer aus. So blieb Stuppy nur noch, über die Ausgaben zu berichten. Die Gemeindesteuern und -gebühren bleiben unverändert. Der Rat segnete den Entwurf ab. Ehweiler war die letzte Station für Bürgermeister Stefan Spitzer auf seiner Fusions-Vorstellungstour durch die Orte der Verbandsgemeinde. Sein Wunsch ging in Erfüllung: Mit Ehweiler haben nun alle Gemeinderäte der Fusion zugestimmt. Spitzers selbstgestecktes Ziel, 100 Prozent Zustimmung, ist erreicht. Zehn Jahre haben die Gemeinden nach der Fusion Zeit, alle Unterschiede anzugleichen, Gebühren und Abgaben neu zu regeln, erläuterte Spitzer. Mit der „Hochzeitsprämie“ von zwei Millionen Euro vom Land, könnten zehn Prozent der Schulden der neuen Verbandsgemeinde bezahlt werden. Der Ehweilerer Rat verzichtete darauf, einen Kommentar zum Fusionsgesetz abzugeben. Die Gemeinde wird übers Jahr eine Weihnachtsbaum-Kultur mit vorläufig 200 Bäumchen anlegen, sagte der Ortsbürgermeister. Mit dem Förster ist bereits alles besprochen. Weiter teilte Theiß mit, dass die Gemeinde 38.300 Euro Schlüsselzuweisung erhält und in den Fond Deutscher Einheit 777 Euro einzahlen muss. Die Wartungspauschale für Straßenlampen wurde vom Stromversorger Pfalzwerke von 30 auf 20 Euro pro Lampe und Jahr gesenkt. Durch den Brückenbau an der Bundesstraße und die damit verbundene Vollsperrung der Straße ist die Verkehrsführung im Ort auf den Kopf gestellt. Auch die Buswartehalle ist nicht mehr an der richtigen Stelle. Man will eine behelfsmäßige Unterstellmöglichkeit schaffen und beauftragte den Ortsbürgermeister, sich um die Genehmigung zu kümmern. Ein entsprechendes Holzhaus stellt ein Ratsmitglied zur Verfügung. (sä)