Rheinpfalz Schuldenfreie Finanzoase?

Die Gemeinde Ehweiler, eine der kleinsten in der Verbandsgemeinde Kusel, ist schuldenfrei. Das konnte Finanz-Sachbearbeiter Herbert Stuppy in der jüngsten Ratssitzung vermelden. Just vor wenigen Tagen wurde der letzte Kredit abgelöst. Eine Finanzoase im Kreise hoch verschuldeter Gemeinden? Hat man sich totgespart und nichts gemacht?

Mitnichten: Ehweiler hat ein schmuckes Gemeindehaus mit Fotovoltaikanlage, der Friedhof wurde in den vergangenen zehn Jahren peu à peu renoviert, die Gemeindestraßen lassen nichts zu wünschen übrig – ausgenommen die Hauptstraße, aber die gehört dem Landkreis – und in den vergangenen beiden Jahren wurde ein Spielplatz gebaut. Nun, der Steinbruch hat natürlich immer Gewerbesteuer in den Gemeindesäckel gebracht und die wenigen Hektar Wald verursachen fast keine Kosten. Vernünftiges und maßvolles Haushalten gehört auch dazu. Doch Stuppy war auch gekommen, um dem Rat den Haushaltsentwurf für das Jahr 2015 zu präsentieren. Im Ertragshaushalt wird ein Fehlbetrag von 33.000 Euro erwartet, bei Aufwendungen von 282.000 und Erträgen von 249.000 Euro. Der Finanzhaushalt sieht ein winziges Plus von 100 Euro vor. Die Steuer und Gebührensätze der Gemeinde bleiben unverändert, das hatte der Rat bereits in einer früheren Sitzung beschlossen. Die dicksten Ausgabebrocken sind die Kreis- und die Verbandsgemeindeumlage und die Kosten für den Kindergarten in Konken. Auch für das Dorfjubiläum im Jahr 2016 sind in diesem Jahr schon Gelder vorgesehen. Für Investitionen stehen 2500 Euro zur Verfügung. Das Eigenkapital, das in der Eröffnungsbilanz von 2008 mit 1,2 Millionen Euro ermittelt war, beträgt heute 1,13 Millionen. Eine Nachfrage von Ratsmitgliedern gab es zu den Stromkosten. Die Ortsbeleuchtung ist mittlerweile auf LED-Leuchten umgerüstet, trotzdem ist der gleiche Ansatz für Stromkosten wie im vergangenen Jahr vorgesehen. Es gebe noch zu wenig Erfahrungswerte, erläuterte Stuppy. Wenn sich die Erwartungen erfüllen, könnte hier noch eine größere Summe eingespart werden. Dem Haushalts-Entwurf stimmten alle Ratsmitglieder zu. Meilenweit von Schuldenfreiheit entfernt, stellte Bürgermeister Stefan Spitzer den Haushaltsplan der Verbandsgemeinde Kusel vor. Er ging in seiner Vorstellung auf die Investitionen in Feuerwehren, Schulen, Kindertagesstätten, Rathaus und Schwimmbad ein. Überraschend hat Ortsbürgermeister Ingwald Theiß die Nachricht erhalten, dass die Brücke über die B 420, die schnellste Verbindung in die Kreisstadt, abgerissen und neu gebaut werden soll. Das soll schon bald geschehen, die Arbeiten werden voraussichtlich ein Jahr dauern. Mit Schrecken erinnerten sich Ortsbürgermeister und Ratsmitglieder an die Sperrung vor zehn Jahren, als die Brücke saniert wurde. Alle Lastwagen, die den Steinbruch über die Zufahrtsstraße direkt anfahren und über diese Brücke wieder verlassen, mussten durch die Kurven im Dorf gelotst werden. Das wird auch jetzt wieder der Fall sein, denn ein anderes Konzept hat die Behörde noch nicht vorgestellt. (sä)