Rheinpfalz Schluss mit den Reparaturen

Der Gemeindetraktor bereitet in Erlenbach schon seit einer Weile. Immer wieder fallen nicht unerhebliche Reparaturarbeiten an. Am Mittwoch beschloss der Gemeinderat, einen neuen Traktor für 34.000 Euro anzuschaffen.

Das betagte Gerät befinde sich in einem so schlechten Zustand, dass es nicht mehr reparaturfähig sei, berichtete Ortsbürgermeister Dirk Eichberger in der Gemeinderatsitzung am Mittwoch. Die Verwaltung hatte deshalb verschiedene Angebote für die Anschaffung eines neuen oder gebrauchten Traktors eingeholt. Nach Überprüfung unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten hat sich ein Schlepper Deutz-Fahr, Typ Agrolux 65, herauskristallisiert. Vor der Sitzung hatte eine Zweibrücker Firma ein solches Gerät am Gemeindehaus vorgeführt. Der Rat beschloss den Kauf für 34.000 Euro. Anbaugeräte seien hierbei nicht enthalten und müssten später ergänzt werden, wie Eichberger erklärte. Der Traktor soll mit Fahrer-Kabine, Fronthydraulik und Zapfwelle ausgestattet sein, damit er für die vielfältigen Aufgaben in der Gemeinde eingesetzt werden kann. Der Gemeinderat beschloss – wie andere Räte auch – eine neue Gebührensatzung. Bei einem Grundstückskauf überprüft die Verbandsgemeinde, ob ein Vorkaufsrecht für das betreffende Grundstück besteht und ob dieses auch ausgeübt wird. Für diese Überprüfung erhob die Verwaltung bisher Gebühren nach dem Baugesetzbuch von pauschal höchstens 30 Euro, da es keine gesonderte Satzung hierfür gab. Da dies jedoch nicht dem tatsächlichen Verwaltungsaufwand entspricht, wird die Gebührenhöhe in einer Satzung neu geregelt. Neben dem Vorkaufsrecht regelt diese Satzung auch entsprechende Gebühren nach dem Denkmalschutzgesetz, sowie von Genehmigungen und Negativattesten nach dem Baugesetzbuch. Die Gebühr steigt von 30 auf 40 Euro für das erste Grundstück und sieben Euro für jedes weitere. Eichberger informierte, dass mit dem Abriss des alten Feuerwehrhauses in Eigenleistung begonnen worden sei. Es seien jedoch noch weitere Arbeiten erforderlich. Er sei überrascht gewesen, dass sich so viele Helfer beteiligt hätten, und dankte ihnen für die Hilfe.