Rheinpfalz
Leute aus der Nähe: Eckhard Jochum ist Schiedsmann der VG Waldfischbach-Burgalben
„Alle menschlichen Problemchen“ schlagen auf dem Schreibtisch von Eckhard Jochum auf, Schiedsmann der Verbandsgemeinde Waldfischbach-Burgalben. Meist geht es um Streitigkeiten unter Nachbarn – ob überkorrekte Nörgelei oder eindeutige Frechheit.
Die Themen beim Schiedsamt reichen von der Pflege des Baumes, der beide Gärten überschattet, über den berühmten Maschendrahtzaun an der Grundstücksgrenze bis zu handfester Dreistigkeit beim Bau. So habe er einmal erlebt, dass ein Anwohner einen Carport baute und ihn an der Außenwand des Nachbarhauses festdübelte – freilich ohne den Nachbarn zu informieren oder gar um Erlaubnis zu fragen. Der Nachbar wurde erst aufmerksam, als der Bohrlärm auf der anderen Seite seiner Wand begann. „Das geht nicht. Das ist fremdes Eigentum“, betont Jochum kopfschüttelnd. Der Hobby-Handwerker in der Verbandsgemeinde musste seinen Carport wieder abbauen.
Beide Parteien an einen Tisch bringen
„Wir haben die Aufgabe, den Rechtsfrieden zwischen den Parteien zu vermitteln“, erklärt der frühere Insolvenzsachberater, der heute im Ruhestand ist. Die Schiedsämter klären viele Streitigkeiten und entlasten somit die Gerichte. „Wir versuchen, beide Parteien an einen Tisch zu bringen und eine Lösung zu finden, mit der beide leben können.“ Erst wenn sich dort herausstellt, dass die Fronten unveränderlich verhärtet sind und keine einmütige Lösung zu finden ist, stellt Jochum dem Antragsteller eine sogenannte Erfolglosigkeitsbescheinigung aus. Damit können die Streithähne vor Gericht ziehen. Mit Blick auf das nachbarschaftliche Verhältnis warnt der Schiedsmann jedoch vor diesem Schritt: „Wenn die beiden mal miteinander vor Gericht waren – die werden nie mehr Freunde.“
„Man redet zu wenig miteinander“
„Manche wollen gar nicht verhandeln“, so Jochums Erfahrung. Dennoch lohne der Gang zum Schiedsamt: Denn wenn die zerstrittenen Nachbarn erst einmal gemeinsam am Tisch sitzen und sich aussprechen, stelle sich oft heraus, dass die Zerwürfnisse gar nicht so schlimm sind wie angenommen. Oft finde sich ein Kompromiss. So manche Trotzköpfe würden sich danach verblüfft fragen, warum sie nicht schon viel früher miteinander geredet haben.
Nach Jochums Beobachtung ist das ein Unterschied zu früheren Zeiten. „Eines muss ich immer wieder feststellen: Man redet zu wenig miteinander.“ Er bemerke, „dass man mehr auf Streit aus ist“. Die Gründe hätten früher nicht als Anlass zum Streit gereicht. „Da hat man nicht viel Worte gemacht und sich selbst geeinigt.“ Vor Kurzem habe die Anzahl der Schiedsverfahren in der Verbandsgemeinde Waldfischbach-Burgalben in einem Jahr sogar die in der Stadt Pirmasens übertroffen. Durchschnittlich gebe es jährlich etwa acht Verfahren in der VG.
Mit manchem muss der Nachbar leben
In regelmäßigen Seminaren bilden sich die Schiedsleute weiter. „Wir sind alles Laien“, keine Juristen, betont Jochum. Das müsse auch nicht sein. „Gesunder Menschverstand ist sehr viel wert.“ Während der Fortbildungen, die oft in Trier stattfänden, werden Gesetzesänderungen besprochen, Fallbeispiele untersucht und behördliche Vorgaben erklärt. Das Amt des Schiedsmanns beinhalte „sehr viel Papierkrieg“, der abgearbeitet werden will.
Grundlage der Arbeit ist das Nachbarrecht. Dort ist beispielsweise festgehalten, welche Grenzabstände einzuhalten sind, wie weit Bauten und Pflanzen vom Nachbarzaun entfernt sein müssen. Fällt zum Beispiel Obst vom Baum und kommt auf der anderen Zaunseite herunter, „dann muss der Nachbar damit leben. Das ist naturgegeben – wenn ich auf dem Land lebe, erst recht“, meint der Schiedsmann. Auch die gefallenen Blätter im Herbst müsse der Nachbar auf seinem Grundstück selbst entfernen.
„Linde ist ein heißes Eisen“
Je nach Baum- oder Buschart müssen unterschiedliche Abstände zum eigenen Grundstücksrand eingehalten werden. „Die Linde ist ein heißes Eisen“, erzählt Jochum. Ebenso wie die Birke – denn beide lösen Allergien aus. Ein geplagter Nachbar erzürne dann schnell, wenn die Krone all zu hoch ragt. Auch die Thuja könne ob ihres heftigen Wachstums in alle Richtungen für Streit sorgen. Jochum schätzt sogar, dass die meisten Streitigkeiten, die auf seinem Tisch landeten, durch Thuja-Bewuchs ausgelöst wurden.
Steht ein Baum oder eine Hecke zu nahe am Zaun, hat der Nachbar laut Jochum fünf Jahre Zeit zu fordern, dass die Pflanze entfernt wird. Danach müsse er damit leben. Und: Die fünf Jahre starten mit der Pflanzung. Zieht jemand neu in ein Haus, dürfe er nicht verlangen, dass nebenan ein alter Baum entfernt wird. Jochum macht auch Hausbesuche. „Ich gucke mir grundsätzlich die Dinge vor Ort an, denn ich will wissen, wovon ich rede.“
Oft einigen sich Jochums Kunden gütlich – der Schiedsmann spricht von einer Quote von rund 80 Prozent. Er sorge dann dafür, dass die Vereinbarung schriftlich festgehalten wird, es also einen Vertrag gibt.
Seit 2018 wieder zu zweit im Schiedsamt
Das Schiedsamt habe kein Geld zur Verfügung. Die Antragsteller zahlen eine Gebühr, von der die Schiedsleute einen Teil als Aufwandsentschädigung erhalten. Wie Jochum berichtet, reiche das aber oft nicht einmal, um die Kosten zu decken. Ganz zu schweigen von den vielen Arbeitsstunden. „Wir legen drauf. Wir zahlen für unser Hobby“, so sein Fazit. Dennoch übt er sein Amt seit zehn Jahren aus. Inzwischen nicht mehr allein: Heike Klages ist seit vergangenem Jahr Schiedsfrau in Waldfischbach-Burgalben. „Wir ergänzen uns ganz einfach“, sagt Eckhard Jochum. Seine Kollegin sei „ein Glücksfall“. Zuvor habe man geraume Zeit nach einer Verstärkung fürs Schiedsamt gesucht.
Die Schiedsleute helfen, Probleme im Dorf und unter den Einwohnern zu regeln. Das motiviere ihn, sein Amt weiterzuführen, sagt Jochum. „Das treibt einen an.“ Die Streitigkeiten fielen in aller Regel unters Zivilrecht. Eines gelte da in aller Regel für Eckhard Jochums Kunden: „Wenn ihr euch einig seid, dann ist es legal.“