Rheinpfalz Kostenschätzung für reduzierten Anbau des Kindergartens fehlt noch

In zwei bis drei Wochen sollen neue Kostenschätzungen für den geplanten Anbau an den Kindergarten in Herschberg vorliegen. Darüber informierte Planer Andy Lang-Mertz den Herschberger Gemeinderat. Ermittelt werden derzeit die Kosten für einen Bau, der in Holzständerbauweise errichtet würde und Sichtbalken hätte, weil auf eine Zwischendecke zum Dach verzichtet wird.

Wie berichtet, hatte der Rat im Oktober die erste Ausschreibung für den Anbau aufheben müssen, da die Kosten für den Rohbau (310.000 Euro) den erwarteten Rahmen sehr deutlich überschritten hatte. Die statischen Berechnungen hatten ergeben, dass ein höchst aufwändiges Fundament zu erstellen gewesen wäre, um die Tragfähigkeit sicherzustellen. Daraufhin hatte es die Angebotsaufhebung und die Aufforderung an den Planer gegeben, nach alternativen, günstigeren Leichtbaumöglichkeiten zu suchen. Dabei hatte sich die Holzständerbauweise als gangbar gezeigt. Die Planung wurde entsprechend reduziert, so dass deutlich Gewicht weggenommen wurde, sodass ein einfacheres Fundament reicht. Die Zeit drängt allerdings bei dem Projekt, das den Rat schon lange beschäftigt. Um den Betreuungsangeboten gerecht werden zu können, muss erweitert werden. Im August besuchen 38 Kinder den Kindergarten, teilte Ortschef Manfred Biedinger (CDU) mit. Der Ortschef konnte zumindest die positive Nachricht vermelden, dass die Heizung im Kindergarten, die komplett veraltet war, nun wieder modernen Anforderungen gerecht wird. Heizkessel und Umwälzpumpe wurden erneuert. Ebenso musste ein neuer Kamin ausgezogen werden. Die beauftragten Firmen – Braun & Bold (Schornstein) und HKS Müller (Heizung) – hätten hervorragende Arbeit geleistet, waren ein Wochenende lang intensiv zu Werke gegangen, um zu verhindern, dass der Kindergartenbetrieb gestört wird, lobte Biedinger. Die Heizung sei nun auf modernem Stand, sagte er erfreut. Freuen konnte sich die Gemeinde auch über eine Spende von 200 Euro des Schaustellerbetriebs Hettrich für den Kindergarten. Zugestimmt hat der Rat der Zweckvereinbarung mit der Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben, die vorsieht, dass die Verbandsgemeinde Springerkräfte für den Kindergartenbereich einstellt, die in den Kitas in ihrem Gebiet, die Personalengpässe haben – zum Beispiel krankheitsbedingt –, als Aushilfe tätig werden können. Lange und heftige Diskussionen entzündeten sich an der Frage, ob der Getränkeliefervertrag mit der Parkbrauerei verlängert wird. Der Vertrag besteht seit Eröffnung der Halle, die Brauerei hatte für die Ausstattung der Halle gesorgt. Die Kommunalaufsicht habe unmissverständlich klar gemacht, dass es sich die Gemeinde nicht leisten darf, auf die Einnahmen aus diesem Vertrag zu verzichten, machte Biedinger dem Rat klar. Der entschied sich dennoch dagegen und möchte bis Jahresende abwarten, wie es sich ohne Brauereibindung entwickelt. Um finanzielle Verluste aufzufangen – im Schnitt flossen pro Jahr 800 bis 850 Euro in die Gemeindekasse –, wurde beschlossen, den Preis für die Hallenvermietung von 200 auf 250 Euro zu erhöhen. Legt man die Hallenbelegung in den vergangenen Jahren zugrunde, deckt das aber maximal die Hälfte der jetzt entgehenden Einnahmen. Zudem müssen sich nun alle Veranstalter – von der Anlieferung bis zur Leergutrückgabe – komplett alleine um die Getränke kümmern. Der Gemeinderat hatte, wie berichtet, entschieden, am sogenannten B-Modell bei den wiederkehrenden Beiträgen für den Straßenausbau festzuhalten. Dabei wird jährlich der gleiche wiederkehrende Beitrag erhoben. Der Zeitraum in dem das gilt, hat sich, bedingt durch eine veränderte Rechtssprechung, von fünf auf vier Jahre reduziert, um zu verhindern, dass Ansprüche verjähren. Vor diesem Hintergrund und der Entscheidung des Rates, dass nach dem aktuell laufenden Ausbau der Triftstraße die Gartenstraße ausgebaut werden soll, hatte die Verbandsgemeinde den wiederkehrenden Beitrag berechnet. Dieser ergibt sich aus der zu erwartenden Bausumme (748.000 Euro) abzüglich dem Gemeindeanteil (224.000 Euro). Zudem war noch ein Übertrag aus dem Vorjahr vorhanden (25.000 Euro). Daraus errechnete die Verbandsgemeinde einen zu erhebenden Satz pro Jahr von 42 Cent pro gewichtetem Quadratmeter. Der Rat war jedoch mit der Höhe nicht einverstanden und legte deshalb den Ausbaubeitrag für die Jahre 2019 bis 2022 auf 29 Cent fest. Was über diesen Betrag an Kosten nicht gedeckt werden kann, ist dann über eventuelle Nachzahlungen von den Bürgern zu finanzieren. In der Triftstraße wird das Pflaster „Cassano“ verlegt, entschied der Rat. Dabei werden hell-, mittel- und dunkelbraune Steine gemischt. Dem Erschließungsvertrag mit der WVE GmbH, Kaiserslautern, die im Auftrag der Gemeinde das Neubaugebiet „Entlang der K 18“ erschließen soll, hatte die Gemeinde bereits 2017 zugestimmt. Nun war festgestellt worden, dass die WVE noch nicht unterschrieben hat. Der Vertrag wurde redaktionell leicht überarbeitet. Dieser Version stimmte der Rat zu.