Rheinpfalz Kompromiss in Sicht

Ramstein-Miesenbach. Das Mammutprojekt US-Hospital Weilerbach hat eine weitere Hürde genommen. Gestern wurde ein Kompromiss bezüglich des Dienststellengebäudes für die Mitarbeiter des Landesbetriebs Liegenschafts- und Baubetreuung (LBB) erzielt. Das für den Neubau verantwortliche Bundesbauministerium beharrt aber darauf, dass die deutschen Behördenmitarbeiter direkt auf der Baustelle untergebracht werden. Zumindest großteils.

Für rund eine Milliarde Euro soll auf einem ehemaligen US-Munitionsdepot in der Westpfalz ein neues Krankenhaus für das US-Militär entstehen. Für Kopfschütteln sorgte vor Kurzem ein Gebäude, das für sechs Millionen Euro gebaut und nach ein paar Jahren wieder rückgebaut werden soll. Das Objekt soll als Dienststelle des LBB fungieren. Neben den Kosten für das Gebäude, das in sieben Jahren spätestens wieder abgerissen werden soll, sorgten Bedenken des LBB-Personals für Gesprächsbedarf. Die Behördenmitarbeiter, die momentan noch in Landstuhl untergebracht sind, verspüren wenig Lust, auf die Baustelle umzuziehen. Die liegt nämlich mitten im Wald, weit weg von jeglichen Einkaufs- oder Pausengestaltungsmöglichkeiten. Die Mitarbeitervertreter hatten bei Politikern auf ihre Situation aufmerksam gemacht. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Xaver Jung schaltete sich ein – in der Hoffnung eine Alternative zu finden (wir berichteten). Gestern war nun „großer Bahnhof“ an der Baustelle, wie es ein Teilnehmer gegenüber der RHEINPFALZ schilderte. Vertreter des Bundesbauministeriums waren in die Westpfalz gereist, dazu kamen Abgeordnete aus Bund und Land sowie Vertreter der Kommunalpolitik und leitende Mitarbeiter der betroffenen Behörden. Neben dem LBB ist das vor allem das Amt für Bundesbau (ABB). Eine offizielle Mitteilung nach dem nichtöffentlichen Treffen gab es nicht. Allerdings haben mehrere Teilnehmer unabhängig voneinander von einem Kompromiss berichtet. Das Bundesbauministerium hat demzufolge noch einmal verdeutlicht, dass von seiner Seite unabdingbar ist, dass alle Beteiligten direkt auf der Baustelle vertreten sind. Deshalb soll ein Gebäude, in dem 60 bis 70 Mitarbeiter des Generalunternehmers und eine ähnlich große Anzahl von LBB-Mitarbeitern Platz finden, am Eingang der Baustelle entstehen. Dem Personal sollen schallgeschützte Büros mit Sozialräumen und Teeküche geboten werden. Denkbar ist zudem, dass bis zu einem Drittel der LBB-Mitarbeiter außerhalb der Baustelle arbeiten können. Das würde vor allem Personal betreffen, das nicht konkret für die Kontrolle der Baustelle zuständig wäre. Außerdem soll versucht werden, das Bauleitergebäude am Ende der Bauzeit des US-Hospitals nicht abzureißen, sondern den US-Behörden zu einer weiteren Nutzung zur Verfügung zu stellen. In den vergangenen Wochen alternativ diskutierte Standorte für das Gebäude erhielten gestern seitens des ABB eine Absage – aus zeitlichen Gründen. Das US-Hospital soll 2022 den Betrieb aufnehmen. So ist etwa eine 4000 Quadratmeter große Wiese im Bereich des alten Jagdhauses Ramstein nun völlig außen vor. Für dieses Areal, das mehrere westpfälzische Politiker bevorzugt hatten, liegt kein Bebauungsplan vor. Ramsteins Bürgermeister Ralf Hechler (CDU) sprach mit Blick auf die gestrige Runde von einem „aufschlussreichen und zielorientierten Gespräch“. Er sehe jedoch noch offene Fragen, bei der Erschließung des für das Bauleitergebäudes vorgesehenen Areals. Unter anderem sei die Wasserversorgung noch nicht geklärt. Die Frage der Stromversorgung sei ebenfalls noch nicht zu Ende diskutiert. Der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Schäffner aus Landstuhl betonte gestern gegenüber der RHEINPFALZ, dass die Vertreter des ABB schlüssig argumentiert hätten. Mit Blick darauf, dass zumindest ein Teil der LBB-Mitarbeiter wohl außerhalb der Baustelle arbeiten können, sprach der Sozialdemokrat von einem „guten Kompromiss“. Nicht nur dem Bundesbauministerium liege das Projekt am Herzen, sondern auch ihm: „Wir wollen schließlich keinen zweiten Berliner Flughafen“, sagte Schäffner mit Blick auf die Großbaustelle in der Bundeshauptstadt, deren Fertigstellung sich seit Jahren verzögert. Einwurf |gana