Rheinpfalz Keine großen Sprünge möglich

In seiner letzten Sitzung als Ortsbürgermeister in Altenkirchen hatte Gerald Meyer noch einmal ein hartes Programm. Der Ortsgemeinderat beschloss einstimmig den Entwurf des Doppelhaushalts 2014/2015. Für das aktuelle Haushaltsjahr ist ein Fehlbetrag von rund 205.000 Euro im Ergebnishaushalt vorgesehen.

Das Defizit ergibt sich aus dem Saldo der Erträge von knapp 1,5 Millionen und der Aufwendungen von zirka 1,7 Millionen Euro. Entsprechend dieses Jahresfehlbetrags verringert sich das Eigenkapital der Ortsgemeinde. Fürs kommende Jahr ist ein etwas kleinerer Fehlbetrag in Höhe von rund 163.000 Euro im Ergebnishaushalt vorgesehen. Die Finanzrechnung, die die tatsächlichen Zahlungsflüsse einschließlich Investitionen erfasst, zeigt, dass 2014 ebenfalls mit einem Minus von 232.000 Euro (Saldo der Ein- und Auszahlungen) gerechnet werden muss. „Generell werden die Einnahmen immer vorsichtiger und die Ausgaben großzügiger berechnet“, informierte Nicole Reiser von der Verbandsgemeindeverwaltung Schönenberg-Kübelberg während der Sitzung. Auch im Folgejahr 2015 ist mit einer Veränderung des Finanzmittelbestandes von minus 190.000 Euro zu rechnen. Bei den Kassenkrediten lag die Pro-Kopf-Verschuldung zum Jahresabschluss 2013 bei rund 410 Euro (gesamt: 543.000 Euro), der Gesamtbetrag wird 2014 voraussichtlich auf 800.000 Euro steigen. Positiv hingegen ist die Entwicklung bei den Investitionskrediten: In der ursprünglichen Fassung des Doppelhaushalts wurden von Seiten der Verwaltung keine neuen Kredite eingeplant. Allerdings wurde im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung über die Installation einer Fotovoltaikanlage auf dem Dach des Kindergartens diskutiert, die zusätzlich mit 61.000 Euro zu Buche schlagen könnte. „Da gibt es allerdings jetzt noch keine genauen Zahlen“, sagte Reiser. Aktuell liegt die Pro-Kopf-Verschuldung bei Investitionskrediten bei 1080 Euro (gesamt rund 1,4 Millionen). Raum für große Sprünge bleibt der Ortsgemeinde in den kommenden Jahren nach dem vorläufigen Entwurf nicht. Klammert man die Fotovoltaikanlage auf dem Dach des Kindergartens aus, ist die Umstellung der Straßenbeleuchtung (geplant für 2015) im Ortsgebiet mit veranschlagten Kosten in Höhe von 60.000 Euro der größte Posten. Allerdings erhält die Ortsgemeinde 20 Prozent der Gesamtkosten aus Bundesfördermitteln. 10.000 Euro sollen für die Fertigstellung des Spielplatzes „Hühnerhecke“ bereitgestellt werden, und die Gemeinde benötigt einen neuen Rasenmäher für den Bauhof. Für dessen Kauf sind 5000 Euro eingeplant. „Das sind natürlich keine Zahlen, die uns ein Lächeln im Gesicht erscheinen lassen“, bilanzierte Ortsbürgermeister Meyer. Die Investitionen jedoch seien dringend notwendig. Und auch von Seiten der Verbandsgemeinde wurde dem Gremium für die vergangenen Jahre als auch den Doppelhaushalt wirtschaftliches Haushalten bescheinigt. (hlr)