Rheinpfalz Horbach: Dorfgemeinschaftshaus wird Großprojekt

In den nächsten Jahren wird die grundlegende Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses ein Großprojekt in Horbach. Im Doppelhaushalt 2019/20, den der Gemeinderat am Mittwoch bei einer Gegenstimme verabschiedete, sind 25.000 Euro eingestellt, damit die Planung angegangen werden kann.

Schaue er sich Entwicklungen bei Bauprojekten in Nachbarkommunen an, merkte Kämmerer Andre Gundacker an, könnte das Ergebnis der Ermittlung des Sanierungsbedarfes möglicherweise lauten: neu bauen. Bauen könnte auch beim örtlichen Kindergarten ein Thema werden, das im Haushalt noch nicht enthalten ist. Das neue Kita-Gesetz des Landes sorgt in Nachbarkommunen dafür, dass Kindergärten neu gebaut – in Waldfischbach-Burgalben und Hermersberg, in Heltersberg wird sich die Gemeinde ebenfalls damit auseinandersetzen müssen – oder erweitert werden wie in Schmalenberg. Das Gesetz wird wohl auch an Horbach nicht spurlos vorbeigehen. „Aber wir warten mal ab“, sagte Gundacker.

Der hatte für die Haushaltsjahre 2019/20 gute Nachrichten. „Zum ersten Mal seit langer Zeit haben wir einen ausgeglichenen Haushalt“, stellte Bürgermeister Walfried Schäfer (CDU) erfreut fest. Das zeige, dass die Gemeinde sinnvoll mit dem Geld umgehe, gut haushalte. Wo erforderlich, werde investiert. Durch Investitionen gestalte man Zukunft. Vor allem das Jahr 2019 stelle sich finanziell gut dar, analysierte der Kämmerer. Dank Sonderzahlungen aus dem Windpark auf dem Brachhof. Der Rat beschloss, dass von dem Geld, das der Gemeinde jährlich aus der Windkraft zufließt, je 10.000 Euro verwendet werden, um das Minus im Wirtschaftswegehaushalt abzubauen und den Wegebeitrag für Grundstückseigentümer bei sechs Euro/Hektar zu halten. Hätte die Gemeinde den Beschluss nicht getroffen, erläuterte Gundacker, hätte sich der Wegebeitrag mindestens verdoppelt. Das Minus war entstanden, weil aus diesem Topf die Sanierung der Brücke zur Horbacher Mühle finanziert wurde.

Steuerhebesätze bleiben unverändert

Dass der Haushalt ausgeglichen sei, habe die erfreuliche Folge, dass die Gemeinde die Steuerhebesätze für ihre Bürger nicht erhöhen muss. Grund- und Gewerbesteuer B (bebaute und bebaubare Grundstücke) sind mit einem Hebesatz von 365 Prozent veranschlagt. Auf Nachfrage von Marcel Schäfer (CDU) bestätigte Gundacker, dass der Kreis signalisiert habe, den Umlagesatz konstant zu halten. Die Verbandsgemeinde bemühe sich, den Satz noch etwas zu senken, aber in die niedrigen Regionen, die zum Beispiel in Hauenstein gelten, werde man lange nicht kommen. Allein weil in den nächsten zehn bis 15 Jahren jährlich vier bis 4,5 Prozentpunkte der Umlage dafür benötigt werden, um das Millionendesaster der regenerativen Energiewerke finanziell auszugleichen.

Neue Einwohner gewinnen

Was sich in Horbach merklich verbessert habe, ist der Anteil an der Einkommenssteuer (345.000 Euro). Mittlerweile ist das die wichtigste Einnahmequelle für Kommunen. Dass dadurch die Steuerkraft steige, habe aber zur Folge, dass die Gemeinde vom Land weniger Schlüsselzuweisungen aus dem Finanzausgleich erhalte. Das hänge mit dem demografischen Wandel zusammen, so Gundacker. Wenn die Einwohnerzahl sinke, gleichzeitig die Steuerkraft steige, bedeute das ein höheres Pro-Kopf-Steueraufkommen, „und man rutscht deutlich näher an den Schwellenwert des Landes“, erläuterte Gundacker. Das bedeute weniger Schlüsselzuweisungen, obwohl in der Summe nicht mehr Steuereinnahmen in die kommunale Kasse fließen. Deshalb sei es wichtig, Einwohner zu gewinnen. Und zwar am besten Einwohner, die Steuern zahlen, bilanzierte Gundacker. Um dafür etwas zu tun, wird die Gemeinde ihre Bauplätze im Neubaugebiet „Am Rübenberg“ mulchen, um die Vermarktungschancen zu verbessern, weil die Fläche dann wieder ansehnlicher sei.

Dach, Brücke, Brunnen und Toiletten

Am Kindergartengebäude, in dem auch Mietwohnungen untergebracht sind, wird das schadhafte Dach repariert (11.000 Euro). Die Brücke zum Dorfweiher und der Brunnen in der Straße „Am Zollstock“ werden saniert (3500 Euro). 25.000 Euro stehen für die Planungen für das 50 Jahre alte Dorfgemeinschaftshaus bereit. Dach, Fenster und Heizung bedürfen einer Erneuerung. 4000 Euro sind eingestellt, um am Dorfplatz Toiletten zu bauen. Ob die Anlage gebaut wird und falls ja, wie sie aussehen wird, muss der Rat noch diskutieren. Mit dem Geld werde zunächst die Grundlage geschaffen, um überhaupt über das Projekt nachzudenken, so Gundacker. Er regte an, frühzeitig zu prüfen – zum Beispiel mit den Vereinen –, ob die Arbeiten nicht in Eigenregie geleistet werden können, sodass nur Materialkosten anfallen.