Rheinpfalz Grundsatzdebatte um Mountainbikepark

2008 hatte der Verbandsgemeinderat beschlossen, am Projekt Mountainbikepark Pfälzerwald mitzuwirken. Lange musste man auf die Erweiterung des Parks warten. Und nun, da Strecken auf dem Gebiet der Verbandsgemeinde Pirmasens-Land ausgewiesen werden, entspann sich im Rat eine Grundsatzdiskussion um den Beitritt zum Verein Mountainbikepark Pfälzerwald.

In dem Verein schließen sich alle am Mountainbikepark beteiligten Gebietskörperschaften zusammen. Der Verein ist dann beispielsweise für die Vermarktung des Parks zuständig. Und die kostet Geld. Genau daran entzündete sich die Diskussion. Denn es ist nicht klar, wie hoch diese Kosten für jede Gemeinde sein werden. Eben dies wollte aber insbesondere die SPD-Fraktion wissen. Auch die Pflege der über 130 Streckenkilometer, die auf Gemarkung der Verbandsgemeinde Pirmasens-Land liegen, müsste schließlich gestemmt werden. Michael Smoch, der den abwesenden SPD-Fraktionssprecher Heinrich Hoffmeister vertrat, merkte zudem an, dass sich einige Gemeinden – unter anderem Vinningen, wo Smoch auch im Gemeinderat sitzt – ursprünglich gegen eine Teilnahme am Mountainbikepark ausgesprochen hatten. Nun müssten sie aber über die VG-Umlage doch dafür bezahlen. Bürgermeisterin Silvia Seebach verwies dazu auf den Grundsatzbeschluss des Verbandsgemeinderates von 2008. Damals hatte sich das Gremium dazu entschieden, am Mountainbikepark zu partizipieren. CDU-Fraktionssprecher Bernd Gehringer verstand nicht, weshalb nach sieben Jahren jetzt plötzlich ein Rückzieher gemacht werden solle. Sie könne heute nicht sagen, welche Kosten auf die Verbandsgemeinde zukämen, sagte Seebach. Antwort darauf könnte nur der vom Verein noch zu erstellende Wirtschaftsplan geben. Sie und die Bürgermeister der anderen im Verein zusammengeschlossenen Verbandsgemeinden werden allerdings sicher darauf achten, dass die Kosten nicht zu hoch würden, so Seebach. Laut Beschlussvorlage kommen etwa 7000 Euro an einmaligen Kosten auf die VG zu. An jährlichen Kosten laufen der Mitgliedsbeitrag (100 Euro), Kosten für die Geschäftsführung (5000 Euro), Marketingausgaben (3000 Euro) sowie die Pflege der Wege auf. Nicht klar war allerdings, wie sich diese Kosten nun über die gestiegene Anzahl an Mitglieder verteilen. Der Rat stimmte dem Beitritt bei einer Enthaltung von Michael Smoch zu. Geschwindigkeitstafel Anschaffen wird die Verbandsgemeinde eine Geschwindigkeitsmesstafel, die auch den Verkehr zählen kann. Der Rat ermächtigte Seebach, eine Tafel für bis zu 2500 Euro anzuschaffen. Zudem soll versucht werden, eine Förderung von der Verkehrswacht Pirmasens zu erhalten. Nicht verständigen konnte sich der Rat über die Forderung von SPD-Ratsmitglied Klaus Lehmann. Er wollte, dass ein fester Plan erstellt wird, wann die Tafel in welcher Gemeinde eingesetzt wird. Lehmann fürchtet, dass die Tafel ansonsten nicht genutzt werde. Ordnungsamtsleiter Harald Borne sprach sich dagegen für eine flexiblere Lösung aus. So könne die Verwaltung die Tafel bedarfsorientiert einsetzen und schnell reagieren. First Responder Ausgedehnt wurde der Einsatzbereich der First Responder Eppenbrunn. Auch auf Wunsch der Ehrenamtlichen sind die First Responder nun auch für Kröppen, Vinningen sowie Trulbens Ortsbezirke zuständig. Die anfallenden Kosten trägt die Verbandsgemeinde. Bisher wurden Eppenbrunn, Trulben, Hilst und Schweix bedient. Flächennutzungsplan Zu einer wahren Lesestunde geriet der Beginn der Verbandsgemeinderatssitzung am Dienstagabend. Denn das Gremium hatte über Änderungen des Flächennutzungsplans zu entscheiden. Die eingegangenen Stellungnahmen musste dabei verlesen werden. Auf 21 Seiten hatte die BBP Ingenieurgesellschaft aus Kaiserslautern die Eingaben zur Änderung im Teilbereich „Im Himbaum“ der Ortsgemeinde Eppenbrunn zusammengefasst. Wie mehrfach berichtet, betrifft diese Änderung Bauvorhaben des Hotel-Restaurants Kupper. Das Projekt sei doch bereits fertig, merkte Klaus Lehmann an. Warum müsse man sich dann überhaupt noch damit beschäftigen, fragte er. Rein formal müsste eben entschieden werden, erklärte Seebach. Das tat der Rat dann auch einstimmig. Die öffentliche Auslegung wurde beschlossen. Mit 38 Seiten mussten sich die Ratsmitglieder bei der Fortschreibung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich „Windenergie“ befassen. Die trug im Wesentlichen Hartmuth Jopp von der Ingenieurgesellschaft igr aus Rockenhausen vor. Bei einer Enthaltung durch Klaus Lehmann entschied die VG den Flächennutzungsplan zur Genehmigung vorzulegen. (dan)