Rheinpfalz Grünes Licht für neue Bauplätze

Mit Bebauungsplänen befasste sich der Gemeinderat Erfweiler am Donnerstagabend. Mit dem neuen Bebauungsplan „Am Schloßberg“ sollen nun die alten Beschlüsse zur Erweiterung des Baugebiets „Große Äcker“ bis zur Schloßbergstraße endlich umgesetzt werden. Beim Bebauungsplan „Felsenäcker“ fällt die einstmals vorgesehene Anbindung an die Kreisstraße von Dahn her jetzt weg.

Bereits im Dezember 2008 beschloss der Gemeinderat, den Bebauungsplan „Große Äcker“ zu erweitern. So wollte die Gemeinde den Lückenschluss zur Straße „Am Schloßberg“ schaffen. Außerdem sollten die Grundstücksflächen, die seit vielen Jahren freigehalten wurden, um darauf die Kreisstraße von der Reichenbach nach Dahn an den Ortsrand zu verlegen, mit in die zu bebauenden Flächen einbezogen werden. Ortsbürgermeister Walter Schwartz führte aus, dass mit einer Umsetzung der Pläne zur Verlegung der Kreisstraße nicht mehr zu rechnen ist. Dem Landkreis fehlten hierzu die finanziellen Mittel. Außerdem versuche der Kreis, immer mehr Kreisstraßen in Ortsstraßen abzustufen, damit er der Straßenbaulast enthoben wird. Die Beschlüsse des Gemeinderats von 2008 wurden von der VG-Verwaltung jedoch nicht konsequent abgearbeitet. Daniel Burkhard ist nunmehr der dritte Sachbearbeiter, der sich mit der Sache befasst. „In der Verwaltung kennt keiner mehr den aktuellen Sachstand“ meinte er in der Sitzung. Deshalb sei es aus rechtlichen Erwägungen sicherer, das alte Bauleitverfahren einzustellen und ein neues einzuleiten. Dem kam der Gemeinderat am letzten Donnerstag nach. Unter der Bezeichnung „Am Schloßberg“ entschied sich der Rat für die Aufstellung eines neuen Bebauungsplans. Burkhard führte aus, dass man verfahrenstechnisch damit wieder bei „Null“ beginne, dass aber alle für dieses Gebiet bisher gefassten Beschlüsse des Gemeinderats in den neuen Plan eingearbeitet werden. Deshalb seien die für die alte Planung bisher angefallenen Kosten nicht unnötig ausgegeben worden und wesentliche Mehrkosten werden durch die neue Planung nicht entstehen, entgegnete Ortschef Schwartz auf die entsprechenden Fragen von Martin Eisel und Arno Althof. Neu in die Planung soll ein Ringschluss der Burgenstraße mit der Straße Am Schloßberg aufgenommen werden. Insgesamt können so zehn bis zwölf neue Bauplätze neu erschlossen werden; die Ortsgemeinde wird vermutlich drei bis fünf Bauplätze neu erhalten. Alle anderen neuen Bauplätze wie auch 50 weitere freie Bauplätze in der Gemeinde sind in Privatbesitz, so Walter Schwartz. Die neuen Bauplätze werden 400 bis 500 Quadratmeter groß werden. Im seit 1980 bestehenden Bebauungsplan „Felsenäcker“ ist ein Anschluss an die nach Dahn führende Kreisstraße vorgesehen. Dieser wurde jedoch nie ausgeführt. Deshalb hat der Gemeinderat bereits 1996 beschlossen, die Anbindung aus dem Bebauungsplan zu streichen, da sie nicht mehr als notwendig angesehen wurde. Von der VG-Verwaltung wurde dieser Beschluss jedoch nie bearbeitet. Jetzt kam das Thema wieder auf. Nun soll in einer vereinfachten Änderung der Bebauungsplan entsprechend abgeändert werden. Laut Ursula Woll von der VG-Verwaltung kann die Straße nicht mehr so gebaut werden wie sie einst geplant wurde. Die tatsächlichen baulichen Verhältnisse lassen dies nicht mehr zu. Die für den Bau der Straße notwendigen Grundstücke befinden sich dazu noch alle in Privatbesitz. Außerdem ist das oberste Grundstück inzwischen offiziell direkt an die Kreisstraße angebunden. Aus diesem Grunde wurde vor Jahren der Ortseingang Richtung Dahn verlegt. Ob die beschlossene Bebauungsplanänderung tatsächlich erfolgen kann, liegt in erster Linie an der Entscheidung des Landesbetriebs Mobilität. Dieser muss bei der notwendigen Anhörung dazu seine Zustimmung geben. Liegt diese vor, kann weitergeplant werden. (wnr)