Rheinpfalz Gemeinde gibt Baugebiet auf

Die Gemeinde Busenberg will das geplante Baugebiet Waldstraße 2 aufgeben. Dem Ortsgemeinderat sind die zu erwartenden Erschließungskosten zu hoch, wie in der Sitzung am Dienstag klar wurde. Nach der Sommerpause will der Rat offiziell beschließen, von dem Projekt Abstand zu nehmen. Der Vorschlag wurde einstimmig angenommen.

Ortsbürgermeister Christof Müller berichtete in der Sitzung über den aktuellen Sachstand des Vorhabens. Wegen des erwarteten Bürgerinteresses am Thema – 18 Zuhörer waren anwesend – verlegte Müller die Sitzung kurzerhand in den Bürgersaal. Müller erinnerte daran, dass der Gemeinderat am 28. Juli 2017 den Aufstellungsbeschluss für das Baugebiet gefasst habe. An mehrere Ingenieurbüros seien Aufträge zur weiteren fachlichen Untersuchung des Vorhabens gegangen. Der Baugrund sei gründlich untersucht worden. Das sei wichtig gewesen für den Fall, dass ein Bohrspülverfahren hätte durchgeführt werden müssen. Doch das im Dezember vorgelegte Gutachten habe gezeigt, dass der Boden in einer Tiefe von 1,50 Meter von Sand in Gestein übergeht und das Bohrverfahren deshalb nicht praktikabel ist. Wasser hätte sich aufstauen und eventuell zur Gefahr werden könne. Deshalb schlugen die Gutachter vor, vor Baubeginn ein Beweissicherungsverfahren am Bestand durchzuführen. Weiter sei abzuklären, ob ein Bebauungsplan Abdichtungsmaßnahmen für die Gebäude vorsehen solle. Die Bestandsvermessung des Ingenieurbüros habe an der Hanglage drei mögliche Varianten für eine Straßenführung ergeben. Einmal könnte im jetzigen Bestand in Höhe der Hausnummern 23 bis 29 ein Bohrspülverfahren durchgeführt oder ein Pumpwerk installiert werden. Da das Bohrspülverfahren nicht praktikabel ist, müsse ein Abwasserpumpwerk für 50.000 bis 60.000 Euro gebaut werden. Die VG müsste die Kosten tragen. Nach Variante zwei könne die neue Straße höher gelegt werden mit einer Gabionenwand im Bereich der Hausnummern 37 bis 47. Stellenweise müsste diese Wand vier Meter hoch sein. Auch diese Kosten würden eventuell von der Verbandsgemeinde übernommen, so Müller. Als dritte Variante könnte die Straße höher gelegt und mit einer Böschung versehen werden. Die Kostenermittlungen der einzelnen Gewerke wurden dem Gemeinderat bereits vorgelegt. „Aus ausschreibungstaktischen Gründen nenne ich jetzt bezüglich der Kosten keine Details“, sagte Müller. Wenn man aber die Gesamtkosten betrachte, komme man auf rund 96 Euro pro erschlossenen Quadratmeter. Dazu müsse der Gemeindeaufschlag gerechnet werden. Die Grundstücke am Eichelberg seien im Grunde groß genug, um sie zu teilen und so zusätzliche Bauplätze zu gewinnen. Müller: „Diese Variante betrachte ich aber als eher unwahrscheinlich.“ Da der Ausbau der Hauptstraße Vorrang habe, würde sich die Erschließung des Baugebietes noch mindestens zweieinhalb bis drei Jahre hinziehen. Ratsmitglied Herbert Peter meinte: „Mir sind die Erschließungskosten zu hoch, weshalb man von dem Vorhaben Abstand nehmen sollte.“ Brigitte Geiger-Spieß störte sich weniger an den Kosten als an Sicherheitsbedenken, sagte aber auch: „Man muss bedenken, dass die Gemeinde alles finanzieren muss.“ Die Kosten würden nach ihrer Ansicht weiter steigen. Damit werde man nicht dem Wunsch gerecht, für Familien günstige Bauplätze zu schaffen. Beigeordneter Hans-Walter Heinrich hielt an der Ansicht fest, dass ein neues Baugebiet nötig sei. Doch auch er empfahl mit Blick auf die Zahlen, von dem Projekt Abstand zu nehmen, auch weil die Kosten für den Straßenbau in der jüngeren Vergangenheit stark gestiegen seien. Ortschef Müller fasste zusammen: „Die Machbarkeit ist gegeben, aber das Ganze wird zu teuer, um es zu erschwinglichen Preisen für junge Familien anzubieten. Ich stehe dazu, dass auch ich ein Befürworter des Vorhabens war. Ich stelle jetzt den Antrag, das Verfahren Waldstraße 2 einzustellen.“ Die Verwaltung solle eine entsprechende Beschlussvorlage erstellen, die der Rat in der ersten Sitzung nach der Sommerpause beschließen kann. Dem stimmte der Gemeinderat einhellig zu, was zu Applaus aus dem Publikum führte.