Rheinpfalz Friedhofsgebühren verdoppelt

Am Montagabend hat der Gemeinderat Schweix die Friedhofs- und Leichenhallengebühren verdoppelt. Zwei Gegenstimmen gab es bei der Entscheidung, die zur nachhaltigen Haushaltskonsolidierung beitragen soll.

Ortsbürgermeister Karl-Heinz Conrad hatte gehofft, dass die Kommunalaufsicht nach diesem Schritt 15 bis 20 Jahre lang von einer weiteren Anhebung absehen werde. Doch diese Hoffnung nahm ihm bereits der Rat: Lediglich fünf Jahre möchte der nicht mehr mit einer Gebührenerhöhung konfrontiert werden. Rund eine Stunde lang machte der Leiter des Ordnungsamtes der Verbandsgemeinde Pirmasens-Land, Harald Borne, dem Rat deutlich, wie notwendig die Gebührenerhöhung sei: Die Kosten für das Öffnen und Schließen der Gräber sind aufgrund der Neuvergabe an eine andere Firma gedeckt. Folglich müssen die Bürger in diesem Bereich auch nicht mit Mehrkosten rechnen. Anders sieht es aber im Bereich der Verkehrs- und Grünflächen des Friedhofes aus. Durchschnittlich sind nur ein Viertel der anfallenden Kosten hierfür gedeckt. Bei den Grabstätten erzielte die Gemeinde in den letzten fünf Jahren Einnahmen von 6600 Euro. Laut Borne müsste die Zielsetzung aber ein Plus von 39.000 Euro im gleichen Zeitraum sein. Die Grabnutzungsgebühren hätten um das Vierfache angehoben werden müssen, um die Kosten zu decken. Durch die Gebührenverdoppelung gebe es nun voraussichtlich einen Überschuss von 17.000 Euro. Ab dem 1. Januar 2015 kostet das Einzelgrab statt 450 nun 900 Euro, ein Doppelgrab schlägt mit 1800 statt 900 Euro zu Buche und die Urnengrabstätte kostet 400 statt 200 Euro. Die Erhöhung der Friedhofsgebühren war der zweite Schritt zur nachhaltigen Haushaltskonsolidierung. Im September 2013 hatte der Rat bereits die Kündigung der Telefonanschlüsse im Sprechzimmer des Ortsbürgermeisters und der Grenzlandhalle beschlossen. 250 Euro spart die Gemeinde damit pro Jahr. Bei der letzten Ratssitzung 2014 soll nun das Haushaltskonsolidierungskonzept beschlossen werden. Das muss der Kommunalaufsicht bis zum Jahresende vorgelegt werden. Dann sollen auch die Nutzungsgebühren für die Grenzlandhalle steigen – die Verwaltung schlägt eine Erhöhung um 20 Prozent vor. Der jährliche Fehlbetrag beträgt 2000 Euro. Weiterhin sollen 57 Straßenlampen auf LED-Technik umgerüstet werden. Laut Conrad tritt die Amortisierung nach acht Jahren ein. Diese Investition habe er zusammen mit der Friedhofserweiterung als Bedarf für den neuen Doppelhaushalt gemeldet, so Conrad. Zudem werden pflegeintensive Grünflächen durch Grasflächen ersetzt. Der Sparwille der Gemeinde werde auch durch die zahlreichen freiwilligen Arbeitsstunden dokumentiert, die in den vergangenen beiden Jahren erbracht wurden. Insgesamt 4000 Euro konnten so gespart werden. (dan)