Eisenberg Fichter soll Kauth nachfolgen

Markus Fichter, den die Freien Wähler in der Verbandsgemeinde Eisenberg zum Gegenkandidaten von Amtsinhaber Bernd Frey (SPD) bei der 2019 anstehenden Wahl des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde benannt haben, soll morgen zunächst zum Ersten Beigeordneten der Verbandsgemeinde gewählt werden. Problem dabei: SPD und FWG haben bis 2019 eine Koalitionsvereinbarung. Bei der Bürgermeisterwahl und im Vorfeld bekommt Frey allerdings Unterstützung von der CDU, die keine eigenen Bürgermeister-Kandidaten stellen wird.

Warum muss überhaupt mitten in der Legislaturperiode ein neuer Beigeordneter gewählt werden?

Adolf Kauth (FWG), Stadtbürgermeister und bislang Erster Beigeordneter der Verbandsgemeinde Eisenberg, hat sein Amt niedergelegt. Für ihn schlägt die FWG jetzt Markus Fichter als neuen Beigeordneten vor. Durch diesen Schritt wollen die Freien Wähler ihrem Kandidaten bereits jetzt lange vor der Wahl eine politische Bühne bieten, damit dieser sich in der Verbandsgemeinde positionieren kann und bei den Wählern bekannt wird. Warum schlägt nur die FWG einen Kandidaten vor? Laut Koalitionsvertrag, der nach der Kommunalwahl 2014 zwischen SPD und FWG geschlossen wurde, liegt dieses Recht bei der FWG. Sie stellt vereinbarungsgemäß den Ersten Beigeordneten, der von Mandatsträgern beider Fraktionen gewählt werden soll. Da Kauth nicht mehr zur Verfügung steht, darf die FWG deshalb ihren Kandidaten benennen. Wird die SPD Fichter als Beigeordneten mittragen? Mit großer Wahrscheinlichkeit ja. Wie aus SPD-Kreisen verlautete, werde sich die Eisenberger Sozialdemokraten an den bis 2019 geschlossenen Koalitionsvertrag halten. Dazu werde in der morgigen Sitzung auch eine Erklärung der SPD verlesen. Könnte die Koalition aus SPD und FWG auch platzen? Theoretisch ja, allerdings will sich die SPD an die getroffenen Absprachen halten. Würde dennoch die Koalitionsvereinbarung aufgekündigt, dann müsste Bürgermeister Bernd Frey bis zum Ende der Legislaturperiode mit einer Minderheit im VG-Rat regieren und sich bei jeder Abstimmung seine Mehrheiten neu suchen. Einen solchen Fall gab es beispielsweise schon in der Stadt Aachen vor einigen Jahren. Was passiert, wenn Fichter bei der heutigen Wahl durchfällt? Dann bleibt das Vorschlagsrecht für einen Ersten Beigeordneten weiterhin bei der FWG. „Ich würde den Wahlvorgang dann für diese Sitzung als beendet erklären und die Beigeordnetenwahl als Tagesordnungspunkt neu bei der nächsten Sitzung ansetzen lassen“, so Bernd Frey zum Prozedere im Fall des Falles. Wie steht die CDU zur möglichen Wahl Fichters? Die CDU stellt keinen Kandidaten für das Amt, wie Georg Grünewald gestern auf Nachfrage bestätigte. Die CDU hat sich bereits offen dazu bekannt, bei der Wahl des Bürgermeisters 2019 Bernd Frey unterstützen zu wollen. „Es bleibt unseren Mandatsträgern morgen überlassen, wie sie sich in der geheimen Abstimmung entscheiden“, so Grünewald. Und was machen die Grünen? Die halten sich raus. „Wir haben beschlossen, keinen der beiden Kandidaten bei der Wahl des Bürgermeisters im nächsten Jahr zu unterstützen“, sagte dazu gestern Fraktionssprecher Ernst Groskurt. Es bleibe den beiden Mandatsträgern im Verbandsgemeinderat überlassen, ob sie für oder gegen Fichter als Ersten Beigeordneten stimmen wollen.