Rheinpfalz 322 000 Euro für den Straßenausbau

Der Ausbau der Ringstraße in Hochstellerhof hat den Rat Trulben am Donnerstag beschäftigt. Er beschloss ein Ausbauprogramm für Hochstellerhof und Felsenbrunnerhof und legte den Beitragssatz auf 20 Cent pro Quadratmeter beitragspflichtiger Fläche fest.

Wiederkehrende Beiträge für Verkehrsanlagen werden einheitlich für Trulben, Hochsteller- und Felsenbrunnerhof sowie für Imsbacherhof seit 2013 erhoben. Ende 2015 bildete man jedoch aus rechtlichen Gründen drei Abrechnungseinheiten. Abrechnungseinheit zwei ist der Hochsteller- und Felsenbrunnerhof. Dazu beschloss der Rat nun das Ausbauprogramm. Der Kalkulationszeitraum umfasst die Jahre 2016 bis 2020. Einzige Maßnahme ist der erste Bauabschnitt der Ringstraße auf dem Hochstellerhof. Die Gesamtkosten sind mit 322.000 Euro veranschlagt. Davon entfallen auf die eigentlichen Baukosten 210.000 Euro, die Straßenentwässerung 33.600 Euro, die Beleuchtung 20.000 Euro, auf Vermessungen 13.000 Euro und auf Ingenieurkosten 40.000 Euro zusätzlich weiterer kleiner Nebenkosten. Für Planungskosten ist in diesem Jahr über den vom Rat verabschiedeten ersten Nachtrag zum Doppelhaushalt 2016/2017 ein Darlehensanteil von 8000 Euro notwendig. Das 118 Seiten umfassende Zahlenwerk war dem Rat durch Verbandsgemeindesachbearbeiter Daniel Goedel vorgestellt worden. Dieser stellte insbesondere die Veränderungen vor. Eine Aussprache zum Zahlenwerk gab es nicht. Durch die Veränderungen bedarf es in diesem Jahr einer Darlehensaufnahme von 28.255 Euro, worin die 8000 Euro an Planungskosten für die Ringstraße auf dem Hochstellerhof enthalten sind. Interessant in diesem Zusammenhang die Aussagen von Goedel. Hätte Trulben noch die Einwohnerzahl vom 30. Juni 2010 mit 1294, hätte sie nicht nur eine Schlüsselzuweisung in Höhe von 110.000 Euro für dieses Jahr erhalten. Sie wäre um 70.000 Euro höher gewesen. So hat Trulben innerhalb von nur sechs Jahren 130 Einwohner verloren. Zum 30. Juni 2016 hat man gerade mal noch 1164 Einwohner. Die Geschäftsordnung des Ortsgemeinderates vom 14. Juli 2014 wurde geändert und die Neufassung zum 1. Juli 2016 rückwirkend entsprechend der Mustergeschäftsordnung beschlossen. Bei der Neuregelung der Umsatzbesteuerung übte der Rat das Wahlrecht aus. Demnach bleibt es bis zum Jahresende 2020 bei der bisherigen Rechtsgrundlage. Sein Einvernehmen erteilte der Rat auch zur Verlegung einer 20 kV-Leitung vom Gittermast in Trulbens Hofstraße hoch zum Umspannpunkt beim Spielplatz auf dem Hochstellerhof. Die Zustimmung wurde erteilt, nachdem Ortsbürgermeister Jürgen Noll die Trassenführung anhand der vorgelegten Planunterlagen erläutert hatte. Laut Noll bringt die Maßnahme eine sicherere Versorgung für den Hochstellerhof, neu ausgebaute Bürgersteige im ausgebauten Bereich einschließlich neuer Wege in der Verlegungstrasse. Zum Abschluss der Trulber Kerwe gab es am Montag, 22. August, ein Feuerwerk. Diesmal wurde es in der Schulstraße gezündet. Es verursachte Kosten von 500 Euro, welche insgesamt der Ortsgemeinde durch Einzelbeträge gespendet wurde. Darunter befand sich aber auch ein Betrag in Höhe von 150 Euro vom Schaustellerbetrieb Hettrich aus Herschberg. Die Annahme dieser Spende musste vom Rat beschlossen werden. Noll teilte ergänzend mit, dass man im kommenden Jahr einen neuen Standort suchen müsse, denn den Anliegern sei es „zu laut“ gewesen. |dan