Meinung 
Warum Deutschland wieder der kranke Mann Europas ist
Es ist 25 Jahre her, dass das renommierte Wirtschaftsmagazin „The Economist“ Deutschland zum „kranken Mann Europas“ erklärte. Der Befund damals: zu hohe Staatsausgaben, zu geringe Konsequenz beim Umbau des Sozialsystems. Die Prognose: Ohne tiefgreifende Reformen drohe der Abstieg. Deutschland schaffte die Kehrtwende – dank tiefgreifender Reformen. Der Trend wurde zum Freund. Der Aufschwung gelang auch, weil er vom billigen Import von Energie und von lukrativen Exporten in die Welt getragen wurde. Die Globalisierung produzierte viele Gewinner. Deutschland gehörte dazu. Die Zukunftserzählung schien plausibel, das Kommende verlockend.
So weit, so gut, so fragil. Im Jahr 2023 ist der Trend der Feind: Energie bleibt auf absehbare Zeit teuer, die Inflation ist hoch, die Zurückhaltung der Konsumenten groß, der Export steht unter Druck. Während viele Staaten Produktionskapazitäten zurück ins eigene Land holen, setzen deutsche Konzerne wie die BASF noch mehr auf Wachstum im Ausland. Hohe Kosten machen das Produzieren im Heimatmarkt ebenso herausfordernd wie Brockhaus-dicke Vorgabenkataloge. „Made in Germany“ ist vielerorts zum Synonym für „Dauert zu lange, kostet zu viel“ geworden.
Löchrige Straßen als Sinnbild
All das lässt den „Economist“ nun wieder fragen, ob Deutschland zum „kranken Mann Europas“ wird. Die Wahrheit ist: Das bisherige deutsche Erfolgsmodell ist am Ende. Eine tragfähige Zukunftserzählung haben wir – noch – nicht. Der Zustand des Landes ist in vielerlei Hinsicht miserabel. Straßen sind löchrig, Schulen heruntergekommen, Internetverbindungen lahm. Der Staatsapparat ist aufgebläht, Unternehmer sind verunsichert, überbordende Bürokratie gefährdet Existenzen. Immer mehr Menschen glauben nicht, dass sich Leistung noch lohnt, und verweigern sich. Das Generationenversprechen wirkt gebrochen, der Verteilungskampf ist im Gange. Das politische Berlin schafft es im Gesamten nicht, ausreichend Vertrauen zu schaffen. Der Kanzler taucht ab oder übertüncht mit lächelndem Nichtssagen, der Oppositionsführer will mal dies, mal das. Die Koalitionäre der Ampel blockieren einander, teils aus Trotz.
Der Abschwung ist nicht nur Folge schlechter Politik, aber auch. Deutschland hat sich jahrelang zu sicher und satt gefühlt. Wachstumsimpulse wurden versäumt oder falsch gesetzt. Das Land hielt kostspielig an alten Ideen fest. In der Ära von Bundeskanzlerin Angela Merkel wurde zu viel zu Lasten notwendiger Investitionen gespart, die schwarze Null war ein Fetisch. Potenziell unpopuläre Reformen wurden gar nicht angegangen oder nur halbherzig, etwa bei der Pflege, der Rente oder der Gesundheit. Der Abbau dieses Reformstaus wird Jahre dauern.
Längerfristiger Trend verstärkt
Die multiplen Krisen der vergangenen dreieinhalb Jahre – Pandemie, Ukrainekrieg, globale Wachstumsschwäche – haben einen Trend verstärkt, den es ohnehin schon gab. Und auch der Ausblick ist aktuell wenig erfreulich. Der Anschluss gelingt Deutschland in keiner Schlüsseltechnologie der Zukunft. Während die Nachteile der aktuellen Lage offensichtlich werden, bleibt der Rückenwind der Globalisierung aus: durch gerissene Lieferketten, die Abhängigkeit von wenigen Lieferanten oder die fatale Konzentration der Produktion elementarer Güter.
All das geschieht in einer Zeit, in der sich die internationalen Machtverhältnisse verschieben. Die Welt dreht sich, getrieben durch digitale Technologie, Demografie und Klimawandel, noch schneller. Herausforderungen wachsen, sie treffen auf eine erschöpfte deutsche Gesellschaft. Viele sorgen sich um ihren Wohlstand, manche gar um ihre Existenz. Wenn jetzt schon etwa in einer Stadt wie Ludwigshafen das Geld für Elementares fehlt, was passiert dann, wenn sich der Husten des Weltkonzerns BASF zu einer Grippe auswächst? Oder wenn Zuwanderung die Sozialsysteme noch weiter belastet? Für einen Aufschwung braucht es tiefgreifende Reformen – im Zweifel gegen Widerstände, unter Anerkennung unangenehmer Wahrheiten.
Strompreisbegrenzung kann helfen
Politiker müssen auch unpopuläre Entscheidungen treffen. Sie müssen Rahmenbedingungen schaffen, die im Großen wie im Kleinen Engagement, Innovation und Entfaltung fördern und fordern. Subventionen wie ein Industriestrompreis können helfen, Zeit herauszuholen. Die Zukunft gewinnen kann Deutschland nur durch Entbürokratisierung, die Belohnung von Unternehmermut, auch durch das Senken von Steuern und Abgaben.
Deutschland hat es schon einmal geschafft, vom „kranken Mann Europas“ zum Vorbild zu werden. Das kann wieder gelingen. Dafür braucht es aber eine neue Zukunftserzählung. Keine beschönigende, sondern eine glaubhafte. Mündige Bürger verdienen Ehrlichkeit, auch wenn sie mitunter wehtut. Diese Ehrlichkeit hilft übrigens auch gegen Populisten, die vorgeben, Gutes für Deutschland zu wollen, aber Leid brauchen, um Zulauf zu bekommen. Deutschland kann mehr, wenn es sich traut. Piefige Miesepetrigkeit, miefiges Zurückschauen und triefendes Selbstmitleid waren nie Exportschlager. Das war auch vor 25 Jahren nicht anders.
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Dieser Artikel stammt aus der RHEINPFALZ am SONNTAG, der Wochenzeitung der RHEINPFALZ. Digital lesen Sie die vollständige Ausgabe bereits samstags im E-Paper in der RHEINPFALZ-App (Android, iOS). Sonntags ab 5 Uhr erhalten Sie dort eine aktualisierte Version mit den Nachrichten vom Samstag aus der Pfalz, Deutschland und der Welt sowie besonders ausführlich vom Sport.