Rheinland-Pfalz „Vieringen“ noch kein „Glücksheim“

Wer der Auffassung ist, dass Namen nur Schall und Rauch sind, sollte mal die Verbandsgemeinde Waldsee im Rhein-Pfalz-Kreis besuchen. Diese trägt ihren Namen nämlich nur vorläufig, und über die künftige Bezeichnung wird derzeit ein erbitterter Streit geführt, bei dem Bürger über die Nachbargemeinde schimpfen und Vollzugsbeamte regelmäßig Plakate runterreißen. Die Stimmung ist ziemlich vergiftet beim einstigen Musterschüler der Kommunalreform. In dieser liegt nämlich der Keim für den heutigen Konflikt. Bald nachdem das Land 2009 seine Pläne für eine Neugliederung der Gemeinden präsentierte, gab es Fusionsverhandlungen zwischen der damals verbandsfreien Gemeinde Altrip und der früheren Verbandsgemeinde Waldsee, die aus Waldsee und Otterstadt bestand. Den Verantwortlichen war nämlich klar, dass ihre Dörfer die Eigenständigkeit verlieren würden. Dass später noch Neuhofen zu dem Trio stoßen musste, streute etwas Sand ins Getriebe, ging aber vergleichsweise geräuschlos über die Bühne. Viele Aspekte der Fusion waren rasch geklärt. So wurde Waldsee Sitz der neu gebildeten Verbandsgemeinde, weil es dort ein recht modernes Rathaus mit viel Platz gibt. Bei der Namensfrage knirschte es aber von Anfang an. Zwar trägt eine Verbandsgemeinde im Normalfall den Namen des Verwaltungssitzes, aber Ausnahmen sind möglich. Und auf einer solchen bestanden die Vertreter aus Altrip und Otterstadt bereits im Jahr 2011. Es folgte ein Ideenwettbewerb, bei dem Bürger ein paar hundert Vorschläge einreichten. Am häufigsten genannt wurde „Rheinauen“, wofür sich dann auch die Gemeinderäte Altrip und Otterstadt aussprachen. Einige Kommunalpolitiker, insbesondere aus Waldsee, meinten aber, dass bei dem Ideenwettbewerb kein „Knaller“ herausgekommen sei. Nach einigem Hin und Her vertagte das Land, das letztlich den Namen festlegt, die Frage auf das Jahr nach der Mitte 2014 vollzogenen Fusion. Nicht weiter brachte die Verbandsgemeinde der Auftrag an eine fränkische Agentur, die Namensvorschläge liefern sollte. Kostenpunkt: gerade mal 500 Euro. Was dann aus Franken kam, war besonders kreativ, um es positiv zu sagen. Abwegig könnte man es auch nennen: Rhein-Schöningen, Vieringen oder Glücksheim lauteten drei der zahlreichen Ideen. Da die Mitglieder des Verbandsgemeinderats auf keinen gemeinsamen Nenner kamen, beschlossen sie Ende März, den Ball den Bürgern zuzuspielen – und legten damit die Saat für die derzeitige explosive Stimmung. Bis zum kommenden Freitag dürfen die Einwohner der vier Gemeinden nämlich über vier Namensvorschläge abstimmen: Rheinauen, Rheinbogen, Rheintal und Waldsee stehen zur Auswahl. Diese Frage hat die Bürger in einem Maße mobilisiert, das jedem professionellen Kampagnenberater die Tränen in die Augen treiben würde. Die Namens- wurde zur Identitätsfrage. Es entstand eine Art Wahlkampf, in dem auch mit unzulässigen Mitteln gearbeitet wird. Es schwirren Behauptungen durch die Gegend, dass Ortsschilder oder gar Straßennamen und Telefonnummern geändert werden müssten, wenn Waldsee gewönne. In Neuhofen und Altrip, wo die Bürger das Konstrukt einer Verbandsgemeinde noch nicht gut kennen, fallen diese Geschichten auch teilweise auf fruchtbaren Boden. In Neuhofen sind Bürger unterwegs, um Unterschriften für den Vorschlag „Rheinauen“ zu sammeln, wobei sie explizit „Waldsee“ verhindern wollen – was zulässig ist. Allerdings wurden in Neuhofen und Altrip auch anonyme Plakate in Form einer Todesanzeige aufgehängt, in der davor gewarnt wird, dass man künftig in Waldsee wohnen müsse. „Geschmacklos“ und „inhaltlich falsch“ heißt es dazu aus der Verbandsgemeinde-Verwaltung, deren Vollzugsbeamten die Plakate wieder abreißen. Der heftige Widerstand gegen den derzeit gültigen Namen hat indes die Waldseer mobilisiert, die sich nun vehement dafür einsetzen. Die örtlichen Verbände von CDU, SPD, FDP und Freien Wählern haben einen entsprechenden Aufruf gestartet. Die Methoden, mit denen teilweise gegen „Waldsee“ gearbeitet wird, geben den Waldseer Kommunalpolitikern jedenfalls schon mal einen Vorwand, die Aussagekraft der Abstimmung anzuzweifeln. Denn weder der Rat und schon gar nicht das Land müssen sich an das Ergebnis halten. Der Namen der Verbandsgemeinde taucht übrigens im Wesentlichen nur am Rathaus, auf den Briefköpfen der Verwaltung und der Visitenkarte des Bürgermeisters auf. Sage keiner, das sei nur Schall und Rauch.