Freie Wähler
Nein zum Parteitag in Bitburg: Wefelscheid feiert lieber seinen Geburtstag
Da steht er, der ältere, schon etwas angerostete Mercedes-Kleinbus mit dem Schriftzug und dem Logo der Freien Wähler. Er parkt vor der Parteizentrale in einem Koblenzer Gewerbegebiet.
Drinnen im Büro gibt sich Joachim Streit, das prominenteste Gesicht der Freien Wähler Rheinland-Pfalz, alle Mühe, nicht älter und schon gar nicht angerostet zu wirken. Kaum tritt der Besucher in den Raum, springt der großgewachsene 60-Jährige freudig und dynamisch vom Stuhl, macht drei große Schritte auf den Eintretenden zu und schüttelt ihm energisch die Hand.
Nach Aiwangers Vorbild in die Regierung
Joachim Streit signalisiert: Den Freien Wählern Rheinland-Pfalz geht’s gut, sie werden gebraucht. Und unter seiner Führung sollte nicht nur der erneute Einzug in den Landtag im Frühjahr nächsten Jahres gelingen. Nein, Streit geht noch einen Schritt weiter: Hinter seinem Rücken prangt der Schriftzug „Regierung2026“. Und damit erhebt Streit den Anspruch, seine Freien Wähler zur Regierungspartei in Rheinland-Pfalz zu machen. So wie das seine Parteifreunde in Bayern unter Hubert Aiwanger vorgemacht haben.
Doch auf dem Weg zur Macht liegt noch viel Arbeit. Zunächst müssen Streit und seine Mitstreiter die parteiinternen Tretereien, Tricksereien und Turbulenzen vergessen machen. Im März 2021 gelang den Freien Wählern, angeführt vom damaligen Bitburger Landrat Joachim Streit, mit 5,4 Prozent der Stimmen der Einzug in den Landtag. Drei Jahre später, im Oktober 2024, brach die Fraktion auseinander, nachdem Streit ins Europarlament gezogen war und sein Mandat und sein Amt als Fraktionsvorsitzender im Mainzer Landtag dafür aufgegeben hatte.
Der Koblenzer Stephan Wefelscheid (ab Samstag 47), der im Untersuchungsausschuss zur Katastrophe im Ahrtal herausragende Arbeit geleistet hatte, wollte Streit als Fraktionschef beerben, brachte aber keine Mehrheit unter den sechs Abgeordneten hinter sich. Das gelang Helge Schwab (53) aus Hüffler im Kreis Kusel, woraufhin zwei FW-Abgeordnete die Fraktion verließen, womit auch der Fraktionsstatus perdu war. Die vier verbliebenen Freien Wähler werkeln seither als „Parlamentarische Gruppe“ im Landtag, darunter Stephan Wefelscheid, der der Gruppentruppe offenbar nur widerwillig angehört. Die Niederlage im Kampf um den Fraktionsvorsitz hat ihn so verletzt, dass er in der Folge sein Amt als Parteivorsitzender der FW Rheinland-Pfalz niederlegte.
Aber Wefelscheid hat weder der Politik noch den Freien Wählern Lebewohl gesagt. Im Mai ließ er sich von seinen Koblenzer Parteifreunden einstimmig zum Direktkandidaten für die Landtagswahl im Wahlkreis Koblenz wählen.
Macht Wefelscheid nun Busse nach Bitburg voll?
Nun gehört ein Direktkandidat auch auf die Landesliste seiner Partei, ein prominenter zumal. Doch Streit und die Landesvorsitzenden der Partei – Lisa-Marie Jeckel und Christian Zöpfchen – wollen ganz offensichtlich Wefelscheid nicht mehr in der Fraktion haben. Auf der Landesliste, die der Vorstand der Partei am kommenden Samstag in Bitburg vorlegen will, fehlt der Name Wefelscheid. Auf den ersten zehn Plätzen stehen neun Namen. Auf Platz acht steht kein Name, sondern: „Platz für den WB1“. Der Wahlbezirk eins ist Koblenz und der Platz offensichtlich für Wefelscheid freigehalten, der sein Okay nicht gegeben hat. Wie sollte er auch, denn um den Achten auf der Liste in den Landtag zu bringen, müssten die Freien Wähler bei der Landtagswahl am 22. März um die acht Prozent der Stimmen holen. Und damit rechnen nicht einmal die allergrößten Optimisten bei den Freien.
Es hätte also spannend werden können am Samstag in Bitburg, wenn die Basis die Landesliste bindend aufstellt. Da jedes rheinland-pfälzische Mitglied der jungen Partei mit abstimmen kann, hätte Wefelscheid eine Kampfkandidatur für einen Platz weit vorn wagen können. Er hätte nur genügend Parteifreunde, die ihm gesonnen sind, in Busse setzen und nach Bitburg schicken müssen.
Doch Wefelscheid streicht im Vorfeld die Segel.
Er werde nicht nach Bitburg fahren, sagte er der Nachrichtenagentur dpa, er feiere am Samstag lieber seinen Geburtstag. Wenn Wefelscheid folglich auf eine Kandidatur für die Landesliste verzichtet, dann ist vorprogrammiert, dass er im Frühjahr 2026 aus dem Landtag ausscheidet. Danach will er sich politisch ganz auf seine Arbeit im Stadtrat von Koblenz konzentrieren. Der RHEINPFALZ gegenüber erklärte auch die Vorsitzende des FW-Bezirks Koblenz, Kathrin Laymann, und Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel, ihren Verzicht auf die Reise in die Eifel. Damit wird wahrscheinlicher, dass der Parteitag die Landesliste des Vorstands akzeptiert. Kampfkandidaturen werden unwahrscheinlicher.
Da auch andere Unterstützer Wefelscheids fernbleiben wollen, wird der Bezirk Koblenz in Bitburg schwach vertreten sein. Aber irgend jemand, der für Koblenz auf Platz acht in den Ring geht, wird sich wohl finden.
Drei Pfälzer weit oben
Drei Pfälzer stehen übrigens auf der Vorschlagsliste des Landesvorstands: Helge Schwab (53, Hüffler, Kreis Kusel) auf Platz vier, Patrick Kunz (48, Schifferstadt) auf fünf und Jasmin Awan (32, Kaiserslautern) auf Platz sechs. Das sind allesamt aussichtsreiche Plätze – aber eben nur dann, wenn es die Freien Wähler erneut in den Landtag schaffen.