Kommunalwahl Kreistage und Stadträte: Pfalz erlebt Rechtsruck

Die AfD hat es zwar nirgends in der Pfalz geschafft, stärkste kommunalpolitische Kraft zu werden. Einen Rechtsruck haben die Wahlen am Sonntag dennoch gebracht – mit den höchsten AfD-Ergebnissen in vier Städten und einem Kreis.

In Pirmasens verbuchen sowohl die CDU (39,8 Prozent) als auch die AfD (24,8 Prozent) – Stand 21.40 Uhr – ihre pfalzweit jeweils besten Ergebnisse. Ohne auf die Konkurrenz einzugehen, zeigte sich OB Markus Zwick (CDU) zufrieden mit dem Abschneiden seiner Partei. Er wertet es als „Unterstützung der Politik der letzten Jahre“.

Im Kreistag Germersheim stellt die AfD künftig die zweitstärkste Fraktion. Sie kommt auf 19,7 Prozent und damit auf neun Sitze. Auch im Stadtrat Germersheim ist die Partei mit 28,8 Prozent stark vertreten.

An dieser Stelle finden Sie Statistiken von 23degrees.

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AfD in Zweibrücken Nummer drei

In Zweibrücken wurde die AfD nach CDU und SPD drittstärkste Kraft im 40-köpfigen Stadtrat. Ihre Sitzanzahl konnte die AfD gegenüber 2019 um vier auf acht verdoppeln. Von der SPD, die zwei Mandate verloren hat und nunmehr noch zu neunt im Rat sitzt, trennt die AfD gerade mal ein Sitz. Den Wahlerfolg der AfD haben die anderen Parteien und Gruppierungen im Stadtrat mit Bestürzung aufgenommen.

Bei der Europawahl überholte die AfD in Zweibrücken mit 20,6 Prozent sogar die SPD (19,5). Die meisten Stimmen erhielt die CDU (25,9 Prozent).

In Ludwigshafen hat die Auszählung der Personenstimmen die CDU an die Spitzenposition gespült. Sie kommt auf 27,4 Prozent der Stimmen und gewinnt zwei Mandate (jetzt 17) hinzu. Die SPD (22,1 Prozent) verliert vier Sitze (jetzt 13), schiebt sich aber noch vor die AfD (19,9 Prozent). Die Rechtspopulisten legen um 6,5 Prozentpunkte zu und holen zwölf Mandate. Beim Trendergebnis am Wahlabend lag die AfD lange vorne. Nun ist sie drittstärkste Kraft. Acht Mandate gewann sie 2019, drei verlor sie seither durch Abgänge. Zu den AfD-Zugewinnen meint OB Jutta Steinruck (parteilos): „Da muss sich jeder an die eigene Nase fassen, der zu dieser Entwicklung beigetragen hat.“

Trendergebnis nicht bestätigt

Nachdem es beim Trendergebnis in der Nacht auf Montag noch so aussah, als könnte die AfD in Kaiserslautern als stärkste Kraft in den Stadtrat einziehen, hat die SPD ihre Spitzenposition trotz Verlusten behauptet. Sie kommt wie die CDU auf zwölf Sitze. „Als AfD-Hochburg hätte ich Kaiserslautern nicht positioniert sehen wollen“, zeigte sich OB Beate Kimmel (SPD) erleichtert. Die AfD gewann dennoch 9,1 Prozentpunkte dazu und kommt als drittstärkste Kraft auf 19,8 Prozent (elf Sitze).