Rheinland-Pfalz Kommentar: Zeitenwende

Der Landesverband der Linken hat sich unter der neuen Führung konsolidiert. Störfeuer kommen aus Berlin.

Es ist Ruhe eingekehrt. Die Linkspartei in Rheinland-Pfalz war über Jahre ein Hort der Intrigen und des Gegeneinanders. Häufig musste der Bundesvorstand eingreifen, eine Weile sogar die Hand über die Finanzen in der Mainzer Zentrale halten. Inzwischen ist es gerade umgekehrt. Die Störfeuer für den Kommunalwahlkampf kommen aus Berlin. Das hat der Chef der Bundestagsfraktion, Dietmar Bartsch, auf dem Landesparteitag in Trier unumwunden eingeräumt und eine Klärung versprochen. Die Landesdelegierten haben die Bundesebene aufgefordert, zur Sacharbeit zurückzukehren – ein Begriff, der im politischen Berlin gerade zur leeren Floskel mutiert, weil er so inflationär eingesetzt wird. In Trier ging es einen Tag lang um die Inhalte, um Wohnungsnot und um bezahlbaren öffentlichen Nahverkehr. Größter Streitpunkt war die Frage, ob „sozial“ oder „sozialistisch“ im Programm stehen sollte. Die erste, weniger radikale Variante hat sich durchgesetzt. Die Vorstandswahl war äußerst unspektakulär. Die Landesvorsitzenden Jochen Bülow und Katrin Werner wurden zwar nicht überschwänglich, aber doch sehr solide im Amt bestätigt. Bülow ist es nach der Ära Alexander Ulrich gelungen, die Partei zu konsolidieren. Die Überbleibsel früherer Kämpfe beschäftigen Gerichte und das Schiedsgericht, aber nicht den Parteitag. Das liegt auch an der Zusammensetzung der Delegierten. Manchen Genossen ist es sogar zu ruhig geworden unter der neuen Führung. Ganz klar: Die Linke hat den Blick über die Kommunal- und Europawahl hinaus auf die Landtagswahl 2021 gerichtet. Beim letzten Mal ist sie grandios gescheitert. Harmonie und Geschlossenheit sind zwar kein Garant für den Wahlerfolg, aber immerhin eine gute Grundlage.