Rheinland-Pfalz Kommentar: Trauerspiel

Eine nennenswerte

Kommunalreform wird es nicht

geben. Die beiden großen

Parteien sind reformunfähig.

Die gestern veröffentlichte Kurzfassung des Gutachtens zur Kommunalreform enthält zahlreiche differenzierte Vorschläge, wie die kommunale Landschaft effizienter und fit für die Zukunft gemacht werden könnte. Die Prognose sei gewagt: Das Gutachten wird eingemottet, nennenswert reformiert wird nichts. Die SPD hat keine Lust, sich nach der Reform der Verbandsgemeindeebene noch einmal die Finger zu verbrennen. In der CDU-Opposition haben mächtige Landräte und Oberbürgermeister das Sagen. Fraktionschef Baldauf wird den Teufel tun, sich mit denen anzulegen, will er doch vielleicht bald zum Spitzenmann seiner Partei gekürt werden. Provinzfürsten aller Couleur verkünden, dass ihr Reich nicht angetastet werden darf, bevor sie sich mit nur einer Silbe des Gutachtens beschäftigt haben. Was andere Bundesländer teilweise schon vor Jahrzehnten über die Bühne gebracht haben, kriegt Rheinland-Pfalz nicht hin: die lächerlich kleinteilige Kommunalstruktur auf die Reihe zu kriegen. Die beiden großen Parteien sind auf Landesebene reformunfähig. Das Trauerspiel um die Kommunalreform macht es deutlich.