Rheinland-Pfalz Kacheln ohne Wärme

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In der analogen Welt ist eine „Kachel“ eine Keramikfliese. Zusammen mit dem Wort „Ofen“ weckt sie Gedanken an wohlige Wärme. In der digitalen Welt kann eine „Kachel“ eiskalt daherkommen. Parteien setzen die viereckigen Darstellungen im Internet mitunter ein, um politische Gegner schlecht zu machen. So veröffentlichte die rheinland-pfälzische CDU dieser Tage eine Kachel auf Twitter, die einer FDP-Wahlwerbung mit dem Gesicht des Landesvorsitzenden und Verkehrsministers Volker Wissing täuschend ähnlich sah – wäre die Botschaft nicht gewesen: „Rheinland-Pfalz braucht kein Tempolimit. Durch mich herrscht sowieso Stillstand.“ Die Kollegen der „Rhein-Zeitung“ erwähnten die Kachel im Zusammenhang mit einer Debatte über Fake News, also falsche Nachrichten. Die CDU berief sich dagegen auf das Stilmittel der Ironie. Im Ergebnis ist es gleich: Verkehrsminister Wissing wird damit herabgesetzt. „,Negatives Campaining’, also die Verunglimpfung der politischen Konkurrenz, wirkt. Vordergründig sagt jeder ,pfui’, aber alle nehmen die Information mit Interesse auf.“ Dieser Satz stammt weder von der CDU noch von der FDP, er ist unter der Überschrift „Zehn Wahlkampfwahrheiten“ unter den Lernmitteln der SPD-Parteischule abgelegt. Eine Einschränkung machen die Lehrer im Berliner Willy-Brandt-Haus jedoch: Als Überbringer oder gar Initiator der Negativmeldung dürfe nie der Kandidat oder die Kandidatin selbst in Erscheinung treten. Geradezu lehrbuchhaft passt dazu die Äußerung von Ex-SPD-Chef Kurt Beck gestern via „Allgemeiner Zeitung“ über CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer: Sie mache einen großen Fehler und lasse sich vor den Karren der Konservativen spannen. „Nein, schlimmer: Sie rennt vor diesem Karren her, um nicht überrollt zu werden.“ Seine Worte zeichnen das Bild einer getriebenen, geradezu gehetzten CDU-Chefin. Beck ist prädestiniert für das „negative Campaining“: Er muss keine Wahl mehr gewinnen, anders als Bundesparteichefin Andrea Nahles und als die Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley. Bis zum Wahltag am 26. Mai werden noch viele Politiker leidenschaftlich schlecht über die Konkurrenz sprechen – und sich am Ende vielleicht über Politikverdrossenheit wundern.

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