Selbsttests an Schulen 
Hubig: „Wenn zu wenige teilnehmen, werden wir das Konzept anpassen“
Frau Ministerin, Sie und Ministerpräsidentin Dreyer wehren sich gegen die Testpflicht an Schulen, aber der Bund und 14 Bundesländer sind dafür. Was ändert sich, wenn die Pflicht kommt?
Falls die Testpflicht über das Bundesgesetz kommt, setzen wir sie selbstverständlich um. Die meisten anderen Länder verbinden die Testpflicht mit einem Betretungsverbot an den Schulen für jene, die sich nicht testen lassen und auch kein gültiges Testergebnis mitbringen. Das sehen wir uns natürlich an.
Wenn die Kinder nicht getestet sind...
...dann können sie nicht am Unterricht in der Schule teilnehmen. So ist es derzeit in den Ländern mit Testpflicht – eine schwierige Konsequenz.
In Niedersachsen gibt es das Modell, dass die Testpflicht mit dem Zu-Hause-Testen gekoppelt wird. Ist das auch ein Weg für Rheinland-Pfalz?
Es hat viele Vorteile in der Schule zu testen, weil man direkt sieht, wer sich getestet hat und wie der Test ausgefallen ist. Das bedeutet auch für die Lehrerinnen und Lehrer mehr Sicherheit. Deshalb haben wir uns derzeit für diesen Weg entschieden.
Wenn es darum geht, mit dem Test zu schützen, dieser aber freiwillig ist, was bringt dann der Überblick?
Wir setzen auf Freiwilligkeit, weil die Menschen in Rheinland-Pfalz verantwortungsbewusst sind und die Angebote auch annehmen. Wenn wir aber merken, dass zu wenige teilnehmen, werden wir das Konzept anpassen. Wir wollen natürlich, dass sich möglichst viele testen, nur das ist sinnvoll – auch angesichts der Summen, die das kostet – rund 40 Millionen Euro bis Pfingsten.
Hätten Sie sich nicht viel Ärger erspart, wenn Sie wie Baden-Württemberg oder Hessen die Impfpriorisierung für alle Lehrer durchgesetzt hätten?
In allen Ländern gab und gibt es Diskussionen. Ich kann den Wunsch der Lehrkräfte gut verstehen. Die Reihenfolge beim Impfen gibt aber der Bund vor. Wir haben schon erreicht, dass wir die Lehrkräfte an Grund- und Förderschulen und die Erzieherinnen und Erzieher priorisieren konnten. Aber wenn wir nicht genug Impfstoff haben, bedeutet das, Gruppen mit schweren Erkrankungen oder altersbedingten Risiken zugunsten der Lehrkräfte zurückzustufen. Das ist eine schwierige ethische Frage.
Von welchen Kriterien hängt die Rückkehr zum Präsenzunterricht ab?
Die Rückkehr zum Präsenzunterricht hängt von der Gesamtsituation ab, von den Infektionszahlen, wie das Coronavirus in den Schulen übertragen wird und auch wie die Situation in den Krankenhäusern ist. Wir haben mit der Studie des Landesuntersuchungsamtes den klaren Hinweis, dass die Hygienemaßnahmen in den Schulen gut funktionieren. Ziel muss es sein, verantwortbar schnell wieder in den Präsenzunterricht zu kommen. Im Moment sind die Zahlen aber nicht danach. Klar ist, wenn alle Lehrkräfte geimpft sind, ist mehr möglich als mit ungeimpften Kräften.
Die Corona-Pandemie vertieft die soziale Spaltung. Mit der Ferienschule wollen Sie dagegenhalten. Wird die nächste Landesregierung mehr Geld für Schulsozialarbeit ausgeben?
Nicht nur die Ferienschule, wir haben schon mehr Maßnahmen angeschoben. Mit dem Nachtragshaushalt stellen wir 48 Millionen Euro für Vertretungskräfte zur Verfügung. Wir brauchen die Ferienschule, wir brauchen zusätzliche Angebote und haben deshalb als Kultusministerkonferenz Verhandlungen mit dem Bund für eine Nachhilfe-Milliarde aufgenommen. In Rheinland-Pfalz machen wir außerdem Angebote rund um die psychische Gesundheit und die Resilienz von Schülerinnen und Schülern und von Lehrkräften. Der Ausbau der Schulsozialarbeit bleibt für uns ein Thema. In den Wahlprogrammen haben wir uns für die Förderung der Schulsozialarbeit ausgesprochen.
In den Kindertagesstätten breitet sich die englische Mutante aus. Reicht es wirklich aus, wenn das Personal durchgehend Mundschutz trägt?
Wir haben verschiedene Regelungen. Bisher sind etwa zwei Drittel der Erzieherinnen und Erzieher geimpft oder sie haben einen Impftermin. Wir sehen aus den Zahlen, dass die Infektionen stärker von Erwachsenen ausgehen. Aber wir sehen auch, dass sich das Infektionsgeschehen von Kindern an Kitas verstärkt. Deshalb gibt es nicht nur die Maskenpflicht, sondern auch die festen Gruppen, um Durchmischung zu vermeiden. Das geht teilweise mit einer Reduzierung des Betreuungsangebotes für die Eltern einher, muss in dieser Situation aber leider sein. Außerdem wird dort, wo die Inzidenz über 100 steigt, mit dem Gesundheitsamt, dem Träger und mit dem Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung geprüft, ob zusätzliche Maßnahmen ergriffen werden müssen.
Die Stadt Mainz will mit Lollytests für Kita-Kinder experimentieren. Wäre das auch auf Landesebene sinnvoll?
In Mainz wird das Testen in einem Modellprojekt erprobt. Kita-Kinder können sich nicht selbst testen, es gibt viele Kitas, die Test-Teams im Rahmen des Bürgertests in die Einrichtungen holen. Ich wünsche mir, dass viele Eltern von den Möglichkeiten des „Testens für alle“ Gebrauch machen, auch bei Kita-Kindern.
Frau Dr. Hubig, Ihnen bläst der Wind scharf ins Gesicht: Stehen Sie nach dem 18. Mai noch für das Amt der Bildungsministerin zur Verfügung?
Gegenwind gehört zur Jobbeschreibung einer Bildungsministerin. In den letzten fünf Jahren habe ich viel auf den Weg gebracht – aber es gibt noch einiges zu tun...
