Rheinland-Pfalz 
Herr Minister, gehen Patienten wegen Pillepalle zum Arzt?
Herr Hoch, mussten Sie oder Ihre Familie über die Feiertage Schlange stehen bei den ärztlichen Notdiensten?
Nein, wir waren alle gesund.
Da hatten Sie aber Glück. Patienten mussten bis zu sechs Stunden warten, bis sie versorgt wurden. Die Kassenärztliche Vereinigung (KV), die für die ärztlichen Bereitschaftsdienstzentralen zuständig ist, kam ihrem gesetzlichen Auftrag nicht nach. Ist das ein Rechtsverstoß, den Sie als Vertreter der Aufsichtsbehörde ahnden müssen?
Es ist überhaupt nicht schön, wenn zwischen den Jahren die Praxen alle geschlossen haben und der ärztliche Bereitschaftsdienst nicht so organisiert wird, dass Menschen zügig behandelt werden können. Aber ein Rechtsverstoß ist das nicht.
Wieso ist dies kein Rechtsverstoß?
Dafür müsste die KV in keiner Weise und systematisch – also nicht nur punktuell während der Feiertage – ihrer Aufgabe nicht nachkommen. Es handelte sich zudem zum Jahresende um eine Ausnahmesituation wegen der Erkältungswelle und wegen vieler Menschen, die eine Krankschreibung benötigten.
Die Erkältungswelle war absehbar, Ihr Ministerium hat die KV zuvor darauf hingewiesen. Und Sie haben versprochen, dass es läuft. Geholfen hat es nicht. Missmanagement mit Ansage. Ist der KV-Vorstand noch tragbar?
Das ist nicht gut gelaufen. Aber die KV ist eine selbstverwaltete Körperschaft mit öffentlichem Auftrag, der Vorstand von der niedergelassenen Ärzteschaft gewählt. Das muss sie selbst regeln, die KV muss Abhilfe schaffen. Das mahnen wir an.
Dennoch, mehr als nur unschön war die Situation für viele Patienten ...
... Ja, es ist kein haltbarer Zustand. Und telefonisch muss zur Ersteinschätzung durch medizinisch geschultes Personal die Nummer des Patientenservice, die 116 117, zudem besser besetzt sein. Grundsätzlich ist das Konzept aber gut.
Was ist mit der KV nun vereinbart, bis wann sich was ändern soll?
Die KV hat uns zugesagt, dass sie an solchen Tagen mehr Personal einsetzen wird.
Wie viel mehr Personal bis wann?
Das sind Zahlen, die die KV nennen muss. (Die KV beantwortet dazu und zu ihrer Planung zurzeit keine Anfragen der Redaktion, Anmerk. d. Red.)
Der Chef der KV, Peter Heinz, gab sich nach dem Chaos keineswegs selbstkritisch. Er kritisierte die Patienten, sprach von Selbstbedienungsmentalität der Menschen, die wegen Bagatellen zum Arzt gingen. Was sagen Sie?
Jeder ist verantwortlich für seine eigenen Begrifflichkeiten und Ansichten.
Dennoch, auch Ärzte und medizinisches Personal sagen, dass Menschen wegen „Pillepalle zum Arzt“ gehen. Die Vorsitzende des Landes-Hausärzteverbands, Barbara Römer, nennt es „zunehmend ungesteuertes Patientenverhalten, das von politischen Flatrate-Versprechungen immer weiter getriggert wird“. Gehen wir als Patienten wegen Pillepalle zum Arzt, sind wir zu verantwortungslos?
Wir haben in Deutschland ein sehr gutes, komfortables System. Aber kein anderes Land gibt so viel Geld für das medizinische System aus, hat so viele Patienten-Arzt-Kontakte – und trotzdem funktioniert es an ganz vielen Stellen nicht reibungslos. Daran muss man arbeiten.
Was muss sich ändern?
Ein guter Baustein wird sein, was Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach jetzt vorgelegt hat. Dies bezieht sich auf die Krankenhausversorgung und -vergütung und sieht eine Reform der ärztlichen und pflegerischen Versorgung vor. Ambulant und stationär muss viel stärker Hand in Hand gearbeitet werden.
Nochmal zur KV. Deren Vorstand rechtfertigt sich, dass Arztpraxen, wenn sie nur eine Woche schließen, dies nicht der KV melden müssen. Zwischen Weihnachten und Neujahr waren viele Praxen aber faktisch zehn Tage und länger geschlossen ...
Die Situation war sehr unbefriedigend. Detailfragen muss die KV lösen.
Welche Instrumente haben Sie als Aufsichtsbehörde? Entlassen können Sie den KV-Vorstand ja nicht.
Nein, sie sind selbst verantwortlich. Wir prüfen, ob die gesetzlichen Regelungen eingehalten werden. Und wir sind unzufrieden darüber, mit welcher Nonchalance an manchen Stellen auch auf die Notaufnahmen in den Krankenhäusern verwiesen wird (mit manchen Stellen sind Bereitschaftsdienstzentralen und niedergelassene Ärzte gemeint, Anmerk. der Red.). Das ist kein Zustand. Notaufnahmen in Krankenhäusern sind kein Ersatz für die ambulante Versorgung.
Müssen wir Patienten mehr unseren Verstand einsetzen, bevor wir den Notarzt rufen, zur Ärztin rennen?
Für mich ist selbstverständlich: Wer krank ist, soll bitte auch zum Arzt gehen – oder sich selbst auskurieren.
Zur Person:
Clemens Hoch (SPD), 45, ist seit 18. Mai 2021 rheinland-pfälzischer Minister für Wissenschaft und Gesundheit. Zuvor leitete der Jurist sieben Jahre lang die Staatskanzlei.
Zur Sache:
Was sagen andere Gesundheitsexperten?
Der Speyerer Versorgungsforscher an der katholischen Stiftungshochschule München, Bernd Reuschenbach, etwa schlägt vor, dass Menschen wieder lernen sollten, ihren Gesundheitszustand realistischer einzuschätzen. Das deutsche Gesundheitssystem solle sich zudem stärker an Norwegen oder Schweden orientieren, wo medizinische Fachkräfte einem Arztkontakt vorgeschaltet sind – das sei sinnvoll, effektiv und günstiger. Mehr Medizin-Studienplätze würden nicht helfen.
Die Vorsitzende des rheinland-pfälzischen Hausärzteverbands, Barbara Römer, dagegen fordert mehr Medizin-Studienplätze sowie die Rückkehr zur „Patientensteuerung“ durch den Hausarzt, also kein freier Zugang der Patienten zu Fachärzten. Und: „Schuldzuweisungen helfen nicht, alle haben hier Verantwortung.“ Auch bei der Notfallversorgung sei das Hauptproblem „die fehlende Patientensteuerung sowie die Intransparenz des Systems“, so die Krankenkasse AOK.
Patienten warteten während der Feiertage beispielsweise stundenlang vor den Ärztlichen Bereitschaftsdienstzentralen in Kirchheimbolanden, Grünstadt und in der Südpfalz
