Mainz
Ab Montag Maskenpflicht: Wer ist davon ausgenommen?
Das Mainzer Sozialministerium hatte die Landesverordnung zur Maskenpflicht am Freitagabend veröffentlicht. Ausnahmen bestehen demnach für Kinder bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres und für Personen, denen die Verwendung einer Mund-Nasen-Bedeckung wegen einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist. Dies ist durch eine ärztliche Bescheinigung nachzuweisen. Ausnahmen bestehen ebenso für Mitarbeiter in Geschäften, wenn dort anderweitige Schutzmaßnahmen getroffen wurden – zum Beispiel, indem Trennvorrichtungen aufgestellt worden sind. Eine weitere Einschränkung bei der Maskenpflicht gibt es noch bei der Schülerbeförderung: Die Mitnahme von Schülern, die keinen Mund-Nasen-Schutz tragen, dürfe nicht verweigert werden, heißt es in der Landesverordnung.
Bei Verstößen gegen die Maskenpflicht droht zunächst lediglich eine Ermahnung, ab der zweiten Woche werden sie aber mit einem Verwarn- beziehungsweise Bußgeld geahndet. Wer beim Einkaufen beziehungsweise in der Bahn oder in Bussen ohne Maske angetroffen wird, der muss dann ein Verwarnungsgeld von zehn Euro zahlen.
Dreyer dämpf Hoffnung auf weitere schnelle Lockerungen
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat hohe Erwartungen an schnelle Lockerungen in der Corona-Krise gedämpft. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte zuvor angekündigt, dass voraussichtlich noch nicht in der Schalte mit den Ländern am 30. April, sondern erst am 6. Mai über weitere Lockerungen der Corona-Regeln entschieden werde. Denn die Auswirkungen der am Montag begonnenen Öffnung der Geschäfte könnten erst 14 Tage später abgeschätzt werden.
„Wir haben wahnsinnig viel erreicht, das haben wir auch der großen Disziplin unserer Bevölkerung zu verdanken, das dürfen wir nicht verspielen“, sagte Dreyer. „Unser gemeinsames Ziel ist es, den Anstieg der Infektionsrate unter Kontrolle zu halten und gleichzeitig behutsame Lockerungen vorzunehmen.“
Aus Sicht von Rheinland-Pfalz gebe es gerade bei der Frage der Spielplätze, Ladenöffnungen und der Lage der Gastronomie großen Gesprächsbedarf, sagte Dreyer. Es müsse aber auch über Kultur und Sport gesprochen werden, wann etwa kleine Gruppen wieder trainieren könnten.
Dreyer warnte jedoch vor leichtfertigen Lockerungen. „Die Hygieneregeln werden am Ende für alles Voraussetzung sein“, betonte die SPD-Politikerin. „Die physische Distanz – was ja nicht soziale Distanz ist – muss weiter eingeübt werden und sie muss auch funktionieren. Neben der Infektionsrate ist das das A und O, wenn man über weitere Lockerungen nachdenkt.“
Tempo der Infektionswelle nimmt weiter ab
In Rheinland-Pfalz gab es am Sonntag 5873 bestätigte Fälle einer Infektion mit dem Corona-Virus – das sind 42 mehr als am Vortag. 149 Menschen sind bisher landesweit im Zusammenhang mit dieser Erkrankung gestorben. Die Anzahl der Neuinfektionen ist in der vergangenen Woche in Rheinland-Pfalz weiter gesunken. Im Schnitt lag die Anzahl der täglichen Neuinfektionen bei 54 Fällen, in der ersten Aprilwoche waren es noch 186, in der letzten Märzwoche sogar durchschnittlich täglich 199 Neuinfektionen gewesen.