Pfalz Landtag: AfD-Mann soll Ausschuss-Vorsitz verlieren

SPD und Grüne im rheinland-pfälzischen Landtag streben eine Abwahl des AfD-Abgeordneten Joachim Paul als Vorsitzender des Medienausschusses im Parlament an. „Es verdichten sich immer mehr die Hinweise, dass Paul eine demokratiefeindliche Einstellung hat, dass er sich nicht inhaltlich davon distanziert“, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Martin Haller, am Mittwoch in Mainz. Er sei in seiner Funktion als Ausschussvorsitzender und damit zugleich Repräsentant des Landtags nicht mehr tragbar.

Paul will für Landesvorsitz kandidieren

Seine Grünen-Kollegin Pia Schellhammer stellte eine Abwahl Pauls als Vorsitzender in einer Sondersitzung des Landtagsausschusses in Aussicht. Hintergrund der Forderung sind Vorwürfe gegen Paul, dass er vor acht Jahren einen Beitrag für eine NPD-nahe Zeitschrift verfasst haben soll. Paul bestreitet, Autor dieses Beitrags zu sein. SWR, NDR und die „tageszeitung“ (taz) hatten zuvor über ihre Recherchen zu dem Fall berichtet. Paul ist derzeit stellvertretender Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion, er will Mitte November für den Landesvorsitz der Partei kandidieren.

Vorwürfe zurückgewiesen

Paul hat die gegen ihn erhobenen Vorwürfe zurückgewiesen. „Extremistisches Gedankengut lehne ich ab. Ich stehe mit beiden Beinen fest auf dem Boden unseres Grundgesetzes und weise diese Vorwürfe zurück“, teilte er am Mittwoch in Mainz mit.