Zweibrücken Schlackeberge und schwarzer Schnee

Mörsbachs Ortsvorsteherin Susanne Murer (Grüne) ist darüber enttäuscht, dass mit dem Bau der Schlacke- und Metallaufbereitungsanlage auf der Deponie im angrenzenden Rechenbachtal „wahrscheinlich dieses Jahr noch begonnen wird.“ Dies habe die Mitteldeutsche Schlacken Union (MDSU) Murer mitgeteilt, wie diese in der Sitzung des Ortsbeirates am Donnerstag informierte.

Anfang Februar hatte Murer bei der Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) nachgefragt, wann mit dem Bau der im letzten Jahr genehmigten Aufbereitungsanlage gerechnet werden könne und wie es mit dem immer höher werdenden Schlackeberg auf der Deponie Rechenbachtal weitergehe. Doch eine Antwort der SGD steht noch aus, so Murer. Wertvolles Recycling-Material für den Straßenbau liege dort einfach auf Halde. Da Gerüchte über Patentprobleme und wirtschaftliche Schwierigkeiten des Bauherrn im Umlauf seien, waren sich die Ratsmitglieder einig, einen Vertreter der Firma in die nächste Sitzung einzuladen, um sich detailliert über die Pläne der MDSU informieren zu lassen. Im Rat wurde auch vorgeschlagen, eine Fahrt zur Deponie Reesen bei Burg in Sachsen-Anhalt zu organisieren, wo das Unternehmen eine Anlage in Betrieb hatte und wo nun ein Rechtsstreit wegen der Genehmigung ausgefochten wird. Die stellvertretende Ortsvorsteherin Julia Igel (Grüne) sprach in der Sitzung auch den schwarz verfärbten Schnee an, der jüngst in der Nähe der Deponie zu sehen war (). Einige Ratsmitglieder waren der Meinung, man solle erst einmal das Analyseergebnis der Proben und die Ermittlung des Verursachers abwarten, bevor weitere Schritte erörtert werden. Paul-Michael Thiery (CDU) übte Kritik an dem Verhalten der „aufmerksamen Bürger aus Mörsbach“, die die Bürgerinitiative (BI) auf die Verschmutzung an der Deponie aufmerksam gemacht haben. Er hätte sich gewünscht, dass diese sich auch an den Ortsbeirat gewandt hätten. Zusammen mit der BI hätte man kurzfristig einen Ortstermin ausmachen und die weitere Vorgehensweise beschließen können. „Es ist schließlich unsere Aufgabe, sich für das Wohl der Mörsbacher einzusetzen“, betonte er mit Zustimmung weiterer Ortsbeiratsmitglieder. Bürgermeister Rolf Franzen machte vorgestern in Mörsbach Station, um über die sachgerechte Verwendung des Vorortbudgets aufzuklären. „Ursprünglich waren es 1500 Euro. In der Ära Reichling wurden die Mittel auf 5000 Euro aufgestockt“, rief der Finanzdezernent in Erinnerung. Die CDU-Fraktion habe unlängst den Antrag gestellt, den aktuellen Betrag von 2500 Euro auf 1250 Euro zu kürzen, da man nicht mehr im Jahr ausgeben könne. Diesem sei aber nicht zugestimmt worden. Franzen: „Wir lassen es bei 2500 Euro und beobachten, wie die Vororte damit umgehen.“ Ferner erklärte Franzen, dass der Gedanke bei der Einführung des Vorortbudgets gewesen sei, dem Ortsvorsteher beziehungsweise dem Ortsbeirat Geld für Ausgaben zur Verfügung zu stellen, die man nicht vorher planen konnte und die daher nicht in den Finanzhaushalt aufgenommen wurden. „Die Verfügungsmittel sollen aber auch der Motivation dienen“, erläuterte Franzen. „Die Ratsmitglieder sollen sie sinnvoll einsetzen.“ Als Beispiel führte er die Aufstellung einer Bank mit Schotterung in Eigenleistung an. Kämmerei-Mitarbeiter Bruno Maier nannte als mögliche Ausgaben ein Präsent für einen Referenten oder ein Geschenk für einen Mitbürger zu einem besonderen Ehrentag. Bei Unklarheiten solle man einfach bei der Kämmerei anrufen. Franzen: „Man muss das Budget aber nicht ausgeben.“ Friedhelm Jost (CDU) äußerte Bedenken, dass die neue Internetpräsenz „www.moersbach-pfalz.de“ auf den Namen der Ortsvorsteherin angemeldet ist. „Wie ist es, wenn Sie ausscheiden?“, wollte er wissen. Murer erklärte, dass eine Domäne auf einen persönlichen Namen ausgestellt sein muss. Die Übernahme werde man, wenn es so weit ist, intern regeln. (urr)