Zweibrücken Moulin: Koalition in Berlin jetzt beenden

Der Vorsitzende der SPD Zweibrücken, Stéphane Moulin, ist dafür, dass eine Partei die Bundesregierung nun verlässt. „Spätestens mit der Überprüfung der im Koalitionsvertrag angelegten Revisionsklausel sollte das der Fall sein, also im Herbst. Eine Fortführung bringt uns nichts“, sagt Moulin.

Moulin nimmt die Stimmung seiner Zweibrücker Parteigenossen auf. Diese habe sich nicht mit dem Rücktritt von Andrea Nahles als Bundesvorsitzende und SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag gewandelt. Das Rumoren an der Parteibasis sei schon länger spürbar. Er selbst sei überzeugt, dass sich seine Partei auf Bundesebene vor allem inhaltlich erneuern muss, um Wähler wieder überzeugen zu können. „Dass Andrea Nahles als Rheinland-Pfälzerin, die ich von ihrem Besuch noch als Bundesarbeitsministerin in Zweibrücken in sehr guter Erinnerung habe, nun aufgibt, tut mir persönlich leid. Aber es geht ja um die Sache“, sagt Moulin. Der SPD-Stadtverbandsvorsitzende plädiert dafür, dass die Mitglieder nun über eine Beendigung oder Fortsetzung der Regierungsbeteiligung in Berlin abstimmen. Das sei nur konsequent, nachdem das Mitgliedervotum im März 2018 auch über den Eintritt bestimmt hatte. „Unser Vorstand braucht keine Angst vorm einfachen Mitglied zu haben“, sagt Moulin, der kein Bundesparteitags-Delegierter wäre. Und wer soll’s nun machen? Geht es um den Parteivorsitz, hielte Moulin die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern. Manuela Schwesig „nicht für die dümmste Wahl“. Für die Führung der Bundestagsfraktion rät er, noch einmal über Martin Schulz nachzudenken.