Zweibrücken Kaiser: „Diese Entwicklung gefällt mir nicht“

Der Hauptausschuss hat am Mittwoch – bei zwei Enthaltungen – dem Wunsch des Oberauerbacher Ortsbeirats zugestimmt, die Anzahl der Mitglieder nach der nächsten Kommunalwahl von 15 auf elf zu reduzieren (wir berichteten gestern). Es gab aber durchaus kontroverse Meinungen dazu.

Norbert Pohlmann (Die Grünen)

sieht darin auch eine Kapitulation, eine Kapitulation vor der Herausforderung, Bürger des Stadtteils am politischen Entscheidungsprozess zu beteiligen. Je mehr Mitglieder ein Ortsbeirat habe, desto stärker sei die Bindung zur Bevölkerung, meinte Pohlmann. Ähnlich argumentierte Ingrid Kaiser (FDP): „Diese Entwicklung gefällt mir nicht.“ Es müsse doch das Ziel sein, das Wesen der repräsentativen Demokratie zu wahren. Außerdem befürchtet Kaiser, dass sich andere Ortsbeiräte in den Stadtteilen „dem Votum anschließen könnten“. Sowohl Pohlmann als auch Kaiser enthielten sich konsequenterweise bei der Abstimmung. Bürgermeister Christian Gauf warf ein, dass man doch den Beschluss des Ortsbeirates respektieren sollte. Dem pflichtete auch der Mittelbacher Ortsvorsteher Kurt Dettweiler (FWG) bei. Wenn der Ortsbeirat das beschlossen habe, sollte der Stadtrat dem folgen. „Ich selbst wäre vehement dagegen, in Mittelbach die Anzahl der Ortsbeiratsmitglieder zu reduzieren. Aber bei uns in Mittelbach funktioniert’s.“ Da engagierten sich die Bürger. Berni Düker (SPD) sprach sich dafür aus, doch den Beschluss des Oberauerbacher Ortsbeirates zu respektieren. Das beste Gegenbeispiel sei der Bundestag. „Der wird immer größer, aber nicht besser“, meinte Düker. Die Bindung zur Bevölkerung sei wichtig, sagte Andreas Hüther (CDU), der Ortsvorsteher von Oberauerbach. Aber die Realität sehe in dem Stadtteil anders aus. „Die Bürger tragen vieles an den Ortsbeirat heran, aber es fehlt das Interesse, sich politisch zu beteiligen.“