Speyer Zur Sache II: Beleidigungen bei der Staatsanwaltschaft

Mit rund 70.000 Verfahren befasst sich die Frankenthaler Staatsanwaltschaft pro Jahr, sagt der Frankenthaler Leitende Oberstaatsanwalt Hubert Ströber. Davon sind ungefähr 2500 Verfahren wegen Beleidigung, rund 150 wegen übler Nachrede und rund 200 wegen Verleumdung. Natürlich nehme die Behörde alle Fälle sehr ernst. Allerdings sei die Beweisführung nicht einfach. Zum einen, weil vieles auch als freie Meinungsäußerung ausgelegt werden kann. „Meinungen sind geschützt, auch wenn sie nicht sinnvoll sind“, sagt Ströber. In vielen Fällen stehe Aussage gegen Aussage. Auch werde berücksichtigt, ob jemand unter dem Einfluss von Drogen oder Alkohol stand. „Es müssen alle günstigen und ungünstigen Umstände berücksichtigt werden“, sagt Ströber. (tc)