Speyer Römerberg: Ortsbürgermeister will Hauptjob bei BASF reduzieren und hofft auf Geld der Gemeinde

Ortsbürgermeister zu sein kostet viel Zeit. Das hat Matthias Hoffmann (Grüne) in den Wochen nach seiner Wahl gelernt. Ihm ist klar geworden, dass er dem Amt als „Kümmerer“ für rund 10.000 Römerberger auf ehrenamtlicher Basis nicht gerecht werden kann. Deshalb will er seine Arbeitszeit bei der BASF reduzieren und hofft auf Geld von der Ortsgemeinde.

Frischen Wind wolle er durch die Amtsstuben wehen lassen, sagt Hoffmann. Dazu gehören für ihn das offene Rathaus und immer ein „überparteilich“ offenes Ohr für die Belange der Römerberger. „Wenn mein Fahrrad draußen steht, ist die Tür zu meinem Zimmer im Rathaus in Heiligenstein offen“, erklärt er im RHEINPFALZ-Gespräch.

Sein Terminkalender ist randvoll – werktags und am Wochenende. Die Gemeindesekretärin sitzt im Rathaus in Dudenhofen. Die Wege zwischen ihrem und seinem Büro bewältigt Hoffmann mit dem E-Bike. Ebenso die meisten Strecken zu Geburtstagsbesuchen, Kerwen, Festen, Sitzungen, Ortsbegehungen, Personalgesprächen, Fortbildungen und den Bürgern, mit denen es immer wieder Probleme zu diskutieren gebe.

Amt geht zulasten des Hauptjobs

Das Ehrenamt als Ortsbürgermeister, für das er eine Aufwandsentschädigung bekommt, geht zulasten seines Vollzeit-Jobs als Biologie-Laborant im BASF-Agrarzentrum. In den vergangenen sechs Wochen habe er bereits sämtliche Überstunden abgebaut und einige Urlaubstage zugunsten seines Ehrenamts genommen, beschreibt Hoffmann den Zustand, den er ändern will. Am liebsten nach dem Vorbild anderer Bundesländer. In Baden-Württemberg erhalten Ortsbürgermeister laut Hoffmann eine Stelle, wenn sie für 3000 und mehr Einwohner zuständig sind, in Bayern ab 5000-Seelen-Gemeinden. In Rheinland-Pfalz gebe es solche Regelungen nicht.

Montags und freitags hat sich Hoffmann für Römerberg freigeschaufelt. An den anderen Tagen arbeitet er von 7.30 bis 16.30 Uhr bei der BASF in Limburgerhof. Auch dort erreichen ihn Anrufe und E-Mails in Sachen Römerberg. Abends wechselt er oft vom Laborant ins Ortsbürgermeisteramt. Gespräche mit Erziehern oder Lehrern der sieben Kitas und drei Schulen könnten jedoch nur tagsüber stattfinden, die mit Verwaltungs-Mitarbeitern ebenso.

Es gibt keinen Präzedenzfall

„Das kann so nicht weitergehen“, sagt Hoffmann. Seinen Job will der Familienvater nicht aufgeben, aber das Amt voll und ganz nach seinen Vorstellungen ausfüllen. Sein Arbeitgeber sei bereit, ihn in den kommenden fünf Jahren von 50 Prozent seiner Stelle bei voller Bezahlung freizustellen, berichtet der Ortsbürgermeister von Gesprächsergebnissen mit der BASF. Die andere Hälfte seines Gehalts könnte von der Ortsgemeinde an die BASF abgegolten werden, wünscht sich der Grünen-Politiker. Weihnachts- und Urlaubsgeld sowie Erfolgsbeteiligung übernehme der Arbeitgeber weiter zu 100 Prozent.

Der Ortsgemeinderat habe verhalten auf den Vorschlag reagiert, sagt Hoffmann. Das Argument, es gebe keinen Präzedenzfall, lässt er nicht gelten. Römerbergs Erster Beigeordneter Franz Zirker (CDU) habe eine entsprechende Anfrage an den Kreis mit der Bitte um Stellungnahme gestellt, sagt Hoffmann. „Noch warten wir auf Antwort.“ Geprüft werden demnach die finanziellen Möglichkeiten verschuldeter Ortsgemeinden wie Römerberg. Sobald die Stellungnahme vorliege, könne der Ortsgemeinderat über die Pauschale entscheiden und entsprechende Haushaltsmittel genehmigen, beschreibt er das Verfahren. Nach einem positiven Ratsbeschluss müsse die Zahlung noch von der Kommunalaufsicht genehmigt werden.

Andere Situation bei Vorgänger

Hoffmann hofft auf eine Antwort der Kreisverwaltung noch vor der ersten Ortsgemeinderatssitzung nach der Sommerpause. Er ist sich des Rückhalts der Bürger in dieser Angelegenheit sicher. „Die meisten sind überzeugt, dass ich ausschließlich Ortsbürgermeister bin“, sagt er. Diese allgemein vorherrschende Meinung sei der Tatsache geschuldet, dass sein Vorgänger Manfred Scharfenberger (CDU) gleichzeitig hauptberuflicher Bürgermeister der Verbandsgemeinde und Ortsbürgermeister von Römerberg war.

„Ich möchte gerne 50 Prozent meiner Arbeitskraft in Römerberg investieren“, betont Hoffmann. Mit 10.000 Einwohnern stehe der Ort größenmäßig auf Platz 47 der knapp 3000 rheinland-pfälzischen Gemeinden. „Es kann nicht sein, dass man für das Amt des Ortsbürgermeisters noch Geld mitbringen muss“, kritisiert er das Land, das die Festlegung der Vergütung von Ortsbürgermeistern nach Einwohnerzahlen bei der Kommunalreform 2014 verschlafen habe.

Kommentar: Das Land muss handeln

10.000 Seelen, die einen Ansprechpartner brauchen, sieben Kitas, drei Schulen, Lärmbelastung, Bau-Entscheidungen. Damit sind die Grenzen des Ehrenamts weit überschritten. Andere Bundesländer haben das erkannt und die richtigen Konsequenzen gezogen. Dass es in Rheinland-Pfalz zunehmend schwieriger wird, Ortsbürgermeister unterhalb der Pensionärsgrenze zu gewinnen, ist nicht verwunderlich. Eine Nachbesserung ist fünf Jahre nach der Kommunalreform überfällig. Bürokratie-Abbau wird es auch in Römerberg nicht geben. Im Gegenteil. Herausforderungen und Erwartungen an Ortsbürgermeister wachsen mit den Gemeinden, für die sie ehrenamtlich zuständig sind. Wer das Amt ernst nimmt, kennt keinen Feierabend. Eine Aufwandsentschädigung reicht nicht. Es geht nicht um Bereicherung. Es geht um geregeltes Auskommen. Sonst gehen Motivation und Spaß verloren. Und damit die Zukunft aufstrebender Gemeinden. Ja, das Land ist gefragt. Jetzt.