Speyer Flüchtlinge: Speyer unterstützt Neustadt, Landau, Germersheim

Oft wird mehr interkommunale Zusammenarbeit gefordert, nicht immer geliefert. Anders sieht es bei der Aufnahme minderjähriger Flüchtlinge aus, bei der Speyer anderen hilft.

Neuerung bei der Unterbringung und Versorgung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen: Die Stadt Speyer übernimmt eine Art „Schwerpunktjugendamt“-Funktion auch für die Städte Neustadt, Landau und die Landkreise Germersheim sowie Bad Dürkheim. Eine Zweckvereinbarung dazu ist ausgehandelt und schon von fast allen Kommunalparlamenten inklusive dem Speyerer Stadtrat beschlossen worden. Im Laufe dieses Jahres soll sie in Kraft treten. Die Reform ist erforderlich geworden, weil das Jugendamt Trier, das zuvor als Schwerpunktjugendamt die Betreuung der besonderen Flüchtlingsgruppe für 24 rheinland-pfälzische Jugendämter übernommen hatte, dies nicht mehr stemmen konnte.

Speyer übernimmt laut Georg Lehnen-Schwarzer, Fachbereichsleiter für den Sozialbereich, künftig zentrale Funktionen für die fünf Gebietskörperschaften, weil das Land solche zentralen Lösungen wünscht. „Das ist leichter, als mit 41 Jugendämtern alles zu regeln.“ Speyer kümmert sich um die Identitätsfeststellung, Altersfeststellung und Gesundheitsprüfung der Zugewiesenen, was eine bis fünf Wochen in Anspruch nehme. In dieser Zeit lebten die meist zwischen zwölf und 18 Jahre alten Flüchtlinge in der kommunalen Unterkunft im Birkenweg, danach zögen sie in andere Kommunen oder in Wohngruppen um.

Die meisten Fälle in Speyer

Die Stadt erhalte je nach Anzahl der Betreuten eine Fallpauschale, erklärt Lehnen-Schwarzer. Dass sie Aufgaben für andere Kommunen mitübernehmen könne, habe zum einen mit der Anzahl der Fälle zu tun: Rund 90 Prozent der Betroffenen kämen ohnehin in Speyer als Standort einer Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) an. Zum Beispiel Neustadt habe ganz selten entsprechende Fälle. „Die üblichen Transportwege sind bekannt und verlaufen entlang der Rheinschiene. Die Fluchtgemeinde ist vernetzt“, so die Erfahrung Lehnen-Schwarzers. Zum anderen behalte sich die Stadt vor, mit den vorderpfälzischen Partnern über Änderungen zu verhandeln, wenn die Belastung zu groß würde, betont Sozialbürgermeisterin Monika Kabs (CDU).

Derzeit bestehe diese Gefahr aber nicht. Aktuell müsse sich Speyer nur um zwei minderjährige Flüchtlinge kümmern, 2024 seien es aber auch schon mal gut 20 gewesen. „Das ist nicht steuerbar“, erklärt Lehnen-Schwarzer. In der Summe seien es im vergangenen Jahr 140 Personen gewesen. Bei Fallzahlen wie im Vorjahr würde die Stadt dafür vom Land 65.000 Euro für Schwerpunktjugendamt-Funktionen erstattet bekommen, rechtet der Fachbereichsleiter hoch. Die darüber hinaus für Unterbringung, Betreuung und Versorgung entstehenden Kosten würden direkt vom Land erstattet. Kabs sieht mit der neuen Lösung ein schwieriges Thema gut geregelt: Man dürfe nicht vergessen, dass die Teenager mit dem Belastungen aus teilweise monate- oder jahrelanger Flucht in Speyer ankämen.

Caritas stellt „Brückenbauer“

Zufrieden ist Kabs auch mit einer weiteren Neuerung in der Flüchtlingsbetreuung: Das städtische „Brückenbauer“-Projekt stehe vor einem Neustart. In Kooperation mit dem Diakonischen Werk war eine Stelle geschaffen worden, die einerseits wöchentlich beim Treffpunkt Asyl im Martin-Luther-King-Haus berät, andererseits in der AfA und deren Umfeld in Speyer-Nord „Brücken“ baut. Die Diakonie hatte die Kooperation dann jedoch beendet. Jetzt sei die Caritas als neuer Partner im Boot. Die Einstellung einer Fachkraft stehe kurz bevor, so die Bürgermeisterin. Finanziert werde aber nur noch eine halbe statt zuvor einer ganzen Stelle.