Speyer Europäische Union scharf kritisiert

Beatrix von Storch zählt zu den bekanntesten Gesichtern der neu gegründeten Partei Alternative für Deutschland (AfD). Die Kandidatin für die Europawahl ist am Freitag als Gastrednerin auf einer Wahlkampfveranstaltung der Partei für den Rhein-Pfalz-Kreis in Schifferstadt aufgetreten.

Die AfD tritt zum ersten Mal im Rhein-Pfalz-Kreis an, in 18 weiteren Landkreisen und Städten werden Wähler am 25. Mai ebenfalls ihr Kreuz für die junge Partei machen können. Auch in das EU-Parlament will die Alternative für Deutschland ihre Kandidaten schicken. Auf Platz vier der Kandidatenliste für das Gremium in Straßburg steht Beatrix von Storch. Die in den Medien schon mal als „ultrakonservativ“ bezeichnete Rechtsanwältin hat ihren Auftritt im Pfarrzentrum Herz Jesu in Schifferstadt genutzt, um die Politik der Europäischen Union zu kritisieren und das Wahlprogramm der AfD vorzustellen. „Das Ziel der anderen Parteien ist ein EU-Bundesstaat“, sagte von Storch. „Die AfD ist die einzige deutsche Partei, die für ein Europa souveräner Staaten eintritt.“ Die 42-Jährige bezeichnete die EU als Gefahr für die Demokratie, die als „Herrschaft des Volkes über sich selbst“ definiert sei und nicht als „Herrschaft des Volkes über andere Völker“. Bei 24 verschiedenen Sprachen herrsche in der EU keine gemeinsame Öffentlichkeit, die einen europäischen Bundesstaat rechtfertigen würde. In Bezug auf den Euro kämpft die AfD für einen Ausstieg aus der Einheitswährung. Von Storch nannte Slowenien als Beispiel dafür, dass der Euro nicht funktioniere: „Seit das Land 2007 den Euro eingeführt hat, geht es wirtschaftlich bergab.“ Als Alternative kämen eine Aufteilung in Nord- und Süd-Euro in Frage. So wären wirtschaftlich schwache und starke Länder in verschiedenen Währungsräumen zusammengefasst. Eine Rückkehr zur nationalen Währung hält von Storch für unwahrscheinlich. Während sich ihr Vortrag auf die EU konzentrierte, sprach Stefan Scheil, Spitzenkandidat der AfD für den Kreistag, über die Konsequenzen der Entscheidungen auf EU-Ebene für die Menschen vor Ort: „70 Prozent der Beschlüsse in Brüssel haben Einfluss auf Kommunen und Kreise.“ Als Beispiel für unsinnige Richtlinien nannte er den Eingriff in den Personennahverkehr: „Brüssel will überprüfen, ob die Straßenbahnen hier pünktlich fahren.“ Am 25. Mai wird sich zeigen, ob die AfD den Wählern im Kreis mit ihrer Anti-EU-Politik aus der Seele spricht oder ob sie wie bei der Bundestagswahl im vergangenen Jahr leer ausgeht. Dort war die AfD mit 4,7 Prozent der Wählerstimmen an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. (mnx)