Am Rande Die Landesgartenschau und der späte Schnee im Flachland

Vorigen Freitag hat die RHEINPFALZ ausführlich über das Bürgerbegehren gegen die Speyerer Bewerbung für die Landesgartenschau 2027 informiert. Morgen sollen die damit verbundenen Unterschriftenlisten bei der Stadt abgegeben werden. Ein bisschen was zu schreiben und einzuordnen gibt’s jedoch auch in der Zwischenzeit.

Anlass ist die jüngste Pressemitteilung der Bürgerinitiative „Keine Landesgartenschau 2027“ in Speyer. Sie enthält zum einem die Information, dass inzwischen 2600 Unterschriften gesammelt seien („und täglich kommen weitere hinzu“). 2268 wären für den Erfolg des Bürgerbegehrens nötig. Die Initiative ist überzeugt, dass nicht viele davon falsch sein können, weil etwa unleserlich oder von Bürgern mit Wohnsitz außerhalb Speyers geleistet. Sie kündigt für den Fall einer „beeinflussenden Streichung durch die Stadtverwaltung“ schon den Gang vor das Verwaltungsgericht an.

Super-Zitat in Pressemitteilung

Neben den neuen Infos liefert die Initiative zum anderen noch ein Super-Zitat mit: Dem Stadtrat scheine nach ihrer Beobachtung „die Mehrheit für die Bewerbung zu schwinden wie der späte Schnee im Flachland nach einem Föhnsturm“. Man darf nun gespannt sein, ob sich das bestätigt, wenn sich der Rat nach einem erfolgreichen Bürgerbegehren erneut mit der Sachfrage befassen würde. Im ersten Anlauf haben laut Initiative nur 20 von 44 Stadträten die Bewerbung überhaupt befürwortet, andere durch Abwesenheit geglänzt. Laut Protokoll der Stadt lautet das Abstimmungsverhältnis zwar 24 zu sechs, aber sei’s drum. Es gab auch drei Enthaltungen und tatsächlich elf Abwesende.

Ein letztes aussagekräftiges Zitat aus der Mitteilung sei ebenfalls noch angeführt: „Bereits jetzt denken die Mitglieder der Bürgerinitiative über Folgeprojekte nach, denn der Bedarf für mehr Demokratie wird gerade in unserer Stadt als enorm betrachtet.“ Es geht wohl nicht nur um die Gartenschau, sondern auch ums Prinzip.