Speyer AfA: Kapazität bleibt bei 1050

Das Land Rheinland-Pfalz hat Bedarf für die bisher von der Stadt Speyer genutzten Kasernengebäude am Birkenweg angemeldet. Die Stadt kann die Fläche somit nicht wie gewünscht kaufen. Die Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) könnte wachsen.

„Es ist eine Option, die verfolgt wird“, teilt auf Anfrage Eveline Dziendziol, Sprecherin der für die AfA zuständigen Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) des Landes, mit. Mit der Übernahme der zwei Bewohnergebäude mit Nebenräumen würde die AfA zwar räumlich wachsen, aber nicht von der Kapazität her. Es gehe um die Möglichkeit, „die Menschen auf mehr Gebäude zu verteilen, um so die Belegung zu entzerren“. Die Kapazität bliebe bei 1050, sagt Dziendziol.

Hintergrund des Vorhabens sind die Erfahrungen der Corona-Pandemie, in der es immer wieder zu Infektionen in der AfA gekommen ist. Für Quarantäne musste über Monate die Sporthalle auf dem früheren Kasernenareal genutzt werden. Zuletzt hatte es auch nach dem Flüchtlingszustrom über Belarus so viele Neuzugänge gegeben, dass der Belegungsplan für die Pandemie mit zum Beispiel maximal vier statt sechs Personen in größeren Zimmern nicht immer einzuhalten war.

Kurz vor Weihnachten waren laut Dziendziol 824 Personen – so viele wie nur selten in der sechsjährigen Betriebszeit – in der AfA Speyer untergebracht und zehn davon Corona-positiv. Dziendziol bezeichnete die Lage in der Unterkunft als „ruhig“. „Selbstverständlich verfolgen wir die derzeitigen Entwicklungen sehr genau und passen unsere Maßnahmen bei Bedarf an“, betonte sie.

Entscheidungen stehen aus

Konkrete Entscheidungen über die beiden bis in den Sommer 2021 von der Stadt genutzten Gebäude seien noch nicht getroffen. Sie sind von den restlichen Kasernengebäuden mit Zugang in der Spaldinger Straße bisher durch einen Zaun abgetrennt. Der Bund hatte beschlossen, ab 2015 den Ländern und Kommunen Bundesliegenschaften mietzinsfrei zu überlassen, solange diese für die Unterbringung geflüchteter Menschen genutzt werden.

Die Stadt hat die Gebäude an die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) zurückgegeben, weil ihr Bedarf an Plätzen für Flüchtlinge und Obdachlose unter anderem in einer Unterkunft in der Engelsgasse sowie in Appartements der Baugesellschaft Gewo gedeckt sei. Mittelfristig hätte sie das Areal gerne erworben, um Wohn-, Gewerbe- und Landesgartenschau-Flächen zu entwickeln, beschränkt sich nun aber Flächen im östlichen Kasernenteil und hat für deren Ankauf 5,2 Millionen Euro im Haushalt eingeplant.