Blieskastel 
Lisa Becker wäre so oder so im Amt geblieben
Mit einer Doppelvolte überraschte die Blieskasteler SPD am Donnerstagabend. In der Niederwürzbacher Würzbachhalle war die 27. Stadtratssitzung angesetzt. Einziger Tagesordnungspunkt: Die Abwahl der ersten Beigeordneten Lisa Becker. Mit Wucht vorangetrieben von Bürgermeister Bernd Hertzler und der SPD-Fraktion. Seit Sommer schwelt der Streit zwischen Hertzler und Becker um Getränkebons, Repräsentationsbudget, Gutachtenweitergabe zur Bliesgau-Festhalle und Vertrauensverlust. Am Donnerstag sollte der Schlusspunkt sein, nach den ursprünglichen Plänen der SPD sollte Lisa Becker in zweiter Sitzung abgewählt werden. In erster Sitzung im November hatte sich der Stadtrat mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit für die Abwahl Beckers ausgesprochen. Allerdings war dieses Ergebnis nur mit drei AfD-Stimmen möglich. Was der SPD Kumpanei-Vorwürfe einbrachte und hohe Wellen schlug bis nach Saarbrücken und Berlin.
29 Stadtratsmitglieder stimmten ab, zehn fehlten. Die anwesenden 13 SPD- und elf CDU-Mitglieder stimmten geschlossen für Beckers Abwahl, die beiden einzigen anwesenden Grünen, Lukas Paltz und Lisa Becker selbst, dagegen. Auch Helke Horlbog (AfD) stimmte gegen die Abwahl, ihre beiden Fraktionskollegen der AfD hingegen stimmten für die Abwahl. Der einzige Stadtrat der DUB/Linken, Albert Schnepp, enthielt sich der Stimme. Ralf Armbrüster, einziger FDP-Vertreter im Rat, stimmte für Lisa Beckers Abwahl.
Enthaltung angekündigt, für Abwahl gestimmt
Den Eindruck der AfD-Anbiederung wollte die SPD diesmal unbedingt vermeiden. SPD-Fraktionssprecher Achim Jesel verkündete deshalb vor der namentlichen Abstimmung, die SPD-Fraktion werde für die Abwahl Beckers stimmen, er selbst sich jedoch der Stimme enthalten, sofern das Abstimmungsverhalten der anderen Parteien sich mit dem in der letzten Abwahlsitzung decke. Tat es aber nicht. Helke Horlbog, AfD-Stadträtin, erklärte zum Erstaunen vieler Stadträte und auch der 120 Zuschauer in der Sporthalle, dass sie gegen die Abwahl stimmen werde. Bei einer Enthaltung des Linken-Stadtrats Albert Schnepp und zwei Gegenstimmen von Lisa Becker selbst und ihrem Grünen-Fraktionsvorsitzenden Lukas Paltz war somit die erforderliche Mehrheit von 26 der insgesamt 39 Stadträte nicht mehr erreichbar. Als Achim Jesel zur Abstimmung aufgerufen wurde, stimmte er für die Abwahl.
Zuvor hatte er in einer Stellungnahme die Kehrtwende seiner Partei erklärt. Diese wolle die Abwahl Beckers nun nicht mehr. Nach über einem halben Jahr schwerer Vorwürfe zwischen Grünen und SPD und den Wellen, die die AfD-Stimmen im November bundesweit schlugen, habe man sich entschlossen, den Imageschaden für Blieskastel als größer einzustufen als die Vorteile durch Lisa Beckers Abwahl. Der „medialen Aufmerksamkeit“ sei der Schwenk geschuldet. „Wir mussten abwägen, entweder für die nach wie vor für richtig gehaltene Abwahl der ersten Beigeordneten eine Mehrheit zu suchen, oder um dies zu vermeiden, selbst die Abwahl ins Leere laufen zu lassen.
Becker wittert Absprache
Die Fraktion hat sich für die zweite Variante entschieden. Im Vergleich zu dem für Blieskastel zu erwartenden dauerhaften Imageschaden mit einer bundesweit negativen Presse ist der Verzicht auf die Abwahl aus unserer Sicht das kleinere Übel“, sagte SPD-Fraktionssprecher Achim Jesel vor der Abstimmung zur Begründung des Meinungs-Schwenks. Also stand nicht mehr mit aller Gewalt die Abwahl Lisa Beckers im Fokus der zahlenmäßig größten Ratsfraktion, sondern die Distanzierung von der AfD und deren Abstimmungsverhalten. Lisa Becker witterte nach der Sitzung eine Absprache zwischen SPD und AfD im Vorfeld, Jesel dementierte. Am Freitag griff er in einer Pressemitteilung Becker an: „Wer an andere in Sachen Mehrheitsfindung mit Stimmen der AfD hohe moralische Maßstäbe anlegt und gleichzeitig selbst nicht davor zurückschreckt, aktiv und persönlich um eine AfD-Stimme zu werben, letztendlich mit Erfolg, wie die gescheiterte Abwahl zeigt, ist politisch und moralisch gescheitert. Ich lege ihr erneut den selbstbestimmten Rücktritt nahe.“ So oder so: Lisa Becker wäre auch ohne die Stimme der AfD im Amt geblieben, dann durch die Enthaltung Jesels.
„Bin ich froh, wenn das alles vorbei ist. Egal, wie es ausgeht“. Mit diesen beiden Sätzen beschrieb Bürgermeister Bernd Hertzler vor der Sitzung seine Gemütslage. Der Druck war ihm anzusehen. Und der zweite Satz ließ bereits erahnen, dass die SPD eine Überraschung im Köcher hatte. Der Abend endete anders, als sich die SPD das noch wenige Tage zuvor gewünscht hatte. Lisa Becker bleibt Beigeordnete ohne Geschäftsbereich. Anke Rehlinger, Chefin der Saar-SPD, und der Bundestagsabgeordnete Esra Limbacher aus Limbach hatten noch am Abend vor der Sitzung massiv darauf gedrängt, dass sich die Blieskasteler Genossen nicht bei der AfD anbiedern dürften und keinesfalls der Eindruck entstehen darf, dass es gar Absprachen gebe zwischen den beiden Fraktionen. Ein wenig erinnert die Sache nun an die Wahl von Thomas Kemmerich, der vor zwei Jahren überraschend mit Hilfe der AfD zum Ministerpräsidenten von Thüringen gewählt wurde.
Neue Vorwürfe werden laut
Am Rande der Sitzung wurden noch mal Vorwürfe wegen Lisa Beckers Amtsführung laut. So berichtete ein Zuhörer von Machtspielchen und Intrigen. Becker wolle die ein oder andere berufliche Laufbahn zerstören, habe Mitarbeiter gegeneinander ausgespielt und Chaos gestiftet. Solche Vorwürfe wurden bisher nicht in der Öffentlichkeit als Grund genannt, warum sie ihren Geschäftsbereich Ordnungsamt, Kultur, Biosphäre und Tourismus abgeben musste.
Lisa Becker nennt die Vorwürfe „Teil der Kampagne gegen mich“. Nachdem sie von den Fraktionsvorsitzenden zum Rücktritt gedrängt worden sei und diesen verweigert habe, seien die Vorwürfe ausgepackt worden und Chaos und die angeblich mangelhafte Personalführung im Rathaus III als zusätzliche Abwahlgründe genannt worden. „Ich bin jedoch ehrenamtliche Beigeordnete. Die Personalführung hingegen obliegt dem gewählten hauptamtlichen Bürgermeister“, sagt Lisa Becker. Das Thema sei eigentlich schon durchgekaut, es habe sich gezeigt, dass nichts dran sei. „Das ist aus meiner Sicht ein weiterer Versuch, mich zum Rücktritt zu drängen, weil das Abwahlverfahren gescheitert ist“, so die Juristin. In drei Jahren als Beigeordnete sei das Thema nicht an sie herangetragen worden. Zumal es im Fachbereich III immer mal wieder personelle Probleme gegeben habe, was in einer Verwaltung aber normal sei. Die Abstimmung über ihre Abwahl nannte sie ein „offenbar abgesprochenes Schmierentheater“. Es sei jetzt genug, man solle zur Sacharbeit zurückkehren, so Lisa Becker.