Rhein-Pfalz Kreis Unterhalt als großer Brocken

«Neuhofen.» Der Neuhofener Haupt- und Finanzausschuss hat den Haushalt für das laufende Jahr vorberaten. Der Ortsgemeinderat wird in der übernächsten Woche dazu den Beschluss fassen. Das steht drin: viele Investitionen und viele Ausgaben für Unterhalt. Ob alles so kommt, ist wie immer offen.

Die erfreuliche Nachricht des Zahlenwerks ist, dass der Ergebnishaushalt einen Überschuss von 825.348 Euro ausweist. „Der Ergebnishaushalt ist eine Art Gewinn- und Verlustrechnung, der in einer Kommune die Erträge und Aufwendungen erfasst“, sagte Ortsbürgermeister Ralf Marohn (FDP). Weniger gut sind die Ergebnisse des Finanzhaushalts. Er bildet die Geldflüsse ab, gibt Auskunft über die Investitionen und stellt die Einnahmen den Ausgaben gegenüber. Hieraus ergibt sich ein Finanzierungsbedarf von rund einer Million Euro, was möglicherweise einen Kredit erfordert. Der Haushaltsentwurf ergibt somit ein ähnliches Bild wie im Vorjahr, als ein Kredit zwar geplant, aber nicht abgerufen wurde. Wie Marohn weiter ausführte, ergeben sich die erwarteten Schulden aus der Vielzahl der letztjährigen Investitionen, die in diesem Jahr fortgesetzt werden. Große Beträge müssen etwa für das Straßenausbauprogramm, den Neubau der Kita Wirbelwind, die Planungskosten für das neue Sportzentrum, die Sanierung des Otto-Ditscher-Hauses oder die schrittweise Erneuerung der Spielplätze aufgewendet werden. Darüber hinaus wird im Haushalt auch der Unterhalt gemeindeeigener Einrichtungen berücksichtigt. Dazu gehören beispielsweise die Erneuerung des Bodens in der Rehbachhalle, der Küchenumbau in der Kita Villa Kunterbunt, die Renovierung der Waldparkhalle oder Ausbesserungsarbeiten auf Straßen. Auch das angestrebte Tourismuskonzept, das einen barrierefreien Ausbau der örtlichen Seen und entsprechender Radwege vorsieht, zählt zu den Unterhaltskosten. Wie viele der geplanten Projekte umgesetzt werden können, hängt von zwei Faktoren ab: Davon, welche Landeszuschüsse gewährt werden und davon, wie die Gemeinde sich selbst einbringen kann. Zur Finanzierung werden etwa der Verkaufserlös des Hauses der Vereine und des Grundstücks des jetzigen Tennenplatzes beitragen. Dort wird ein Supermarkt entstehen. Nicht ganz unkritisch bewertete Ausschussmitglied Roland Brendel (SPD) die Darstellung des Entwurfs. Die Erfahrung der vergangenen Jahre habe gezeigt, dass Haushaltspläne nie so umgesetzt werden, wie sie beschlossen würden und die angegebenen Zahlen seien meist unrealistisch. „Ein Problem ist auch, dass wir vieles vorfinanzieren müssen, weil die Zuschüsse erst nachträglich überwiesen werden“, mahnte er. Robin Hahn (CDU) bemerkte, dass die Unterhaltskosten sehr hoch seien. Dennoch befürwortete er den Entwurf und appellierte, möglichst viel davon umzusetzen. Denn er befürchtet, dass die Baustellen auch in Zukunft nicht weniger werden. Arthur Nasel (SPD) signalisierte gleichfalls Zustimmung für den diesjährigen Haushalt. „Wir haben 2019 viele Investitionen vor, erwarten aber auch hohe Einnahmen durch Verkaufserlöse.“ Ihn beschäftigten vielmehr Sachfragen und er bat darum, Kosten genauer aufzuschlüsseln. Dies wurde zugesichert für die kommende Sitzung des Ortsgemeinderats am Dienstag, 5. Februar, 19 Uhr, in der das Gremium erneut über den Haushalt debattiert und auch über ihn abstimmen will.