Kleinniedesheim Neubaugebiet: Gemeinde erwägt Erschließung durch Dritte

Das Neubaugebiet zwischen Wormser Gäßchen und Unterwegsgasse in Kleinniedesheim wird möglicherweise privat und nicht von der Ortsgemeinde erschlossen. In der jüngsten Sitzung des Bauausschusses hat die Grundstücksentwicklungsgesellschaft Vorderpfalz ihr Konzept dafür vorgestellt.

Ortsbürgermeister Ewald Merkel (FWG) gefällt die Idee einer privaten Erschließung, die ihm zufolge – sofern der Ortsgemeinderat zustimmt – in Kleinniedesheim erstmalig zum Tragen käme. Die Erschließung von Baugebieten, das heißt vor allem der Bau von Straßen und Wegen sowie der Anschluss an das Ver- und Entsorgungsnetz, ist gemäß Baugesetzbuch Aufgabe der Gemeinden. Doch diese können sie an Dritte übertragen. Der Vorteil: Die Kommune spart den zehnprozentigen Eigenanteil an den Erschließungskosten und profitiert in der Regel von der Projektsteuerungskompetenz der jeweiligen Firma.

Sven Gora von der Entwicklungsgesellschaft, die eine Tochter der Pfalzwerke und der Sparkasse Vorderpfalz ist, erläuterte im Ausschuss die Vorstellungen seines Unternehmens hinsichtlich des Kleinniedesheimer Projekts, für das ein Bebauungsplan erstellt wurde, der bald rechtskräftig wird. Gora betonte, dass die Ortsgemeinde Herrin des Verfahrens bleibe, und verwies auf die Erfahrungen der Gesellschaft, die in der Region bereits mehr als 100 vergleichbare Projekte umgesetzt habe. Beispielhaft nannte er das Sommerfeld in Ludwigshafen und das Projekt an der ehemaligen Landwirtschaftsschule in Frankenthal. Auch das Lambsheimer Baugebiet Hintere Ringstraße wird von der 2018 gegründeten Entwicklungsgesellschaft erschlossen. Deren regionale Verankerung und Vernetzung biete den Kommunen große Vorteile.

Dieter Schneider, ein weiterer Vertreter des Unternehmens, nannte als weitere Pluspunkte die Pauschalpreise, die die Gesellschaft mit den Firmen aushandele, sowie die Möglichkeit der Grundstücksvermarktung und Zwischenfinanzierung. Alle Einzelheiten würden zuvor in einem öffentlich-rechtlichen Erschließungsvertrag zwischen Gemeinde und Gesellschaft festgelegt.

Voraussichtliche Kosten: rund eine Million Euro

Im Falle des knapp einen Hektar großen und voraussichtlich etwa 15 Bauplätze umfassenden Neubaugebiets nahe dem Kleinniedesheimer Friedhof habe man es mit leichten Höhenunterschieden zu tun. Vorteilhaft sei der mögliche Anschluss an den vorhandenen Schmutzwasserkanal. Die Versickerung des Dachwassers erfolge über Mulden. Zwei Bauplätze müssten über öffentliche Wege entwässert werden. Die Erschließungskosten werden auf rund eine Million Euro geschätzt, davon sind 70 Prozent Baukosten. Die Kosten für Planung und Honorare wurden mit 170.000 Euro angegeben. Acht Prozent der Gesamtkosten entfallen auf Nebenkosten und Abgaben.

Realistisch sei ein Planungsbeginn Anfang des kommenden Jahres. Eine Eigentümerversammlung mit Präsentation des Gesamtvorhabens sei vorgesehen. Danach würden mit den Grundstückseigentümern Kostenerstattungsverträge geschlossen. Wenn die beiden Gemeinderatsfraktionen (FWG und SPD) darüber beraten haben, soll am 7. Oktober entschieden werden, ob die Privaterschließung stattfindet.