Pirmasens Resolution: Linke finden keine Mehrheit

Lediglich die Linken, die Grünen und die Wir-Fraktion stimmten am Montag für einen Antrag im Stadtrat, den die anderen Fraktionen zwar inhaltlich begrüßten, aber dennoch ablehnten. Die Linke wollte erreichen, dass sich die Stadt einem Appell für atomare Abrüstung anschließt. Unter anderem die Städte Mainz und Wiesbaden unterstützen das Vorhaben. Die Ratsmehrheit in Pirmasens war jedoch überzeugt, dass es sich dabei um ein Thema handele, für das der Stadtrat nicht der richtige Ansprechpartner sei. Andreas Burkhardt (Wir-Fraktion) erklärte, wenn der Stadtrat nicht zuständig sei, dann hätte das Thema überhaupt nicht auf die Tagesordnung gedurft. Außerdem habe das Gremium schon „viele Resolutionen beschlossen“, die nicht originär kommunalpolitisch seien. Allerdings konnte er auf mehrfache Nachfrage ad hoc keine entsprechenden Dokumente nennen.