Pirmasens Minister fordert zu mehr Respekt und Anstand auf

Die CDU sei die Partei der inneren Sicherheit. Dieser Kernsatz zog sich am Mittwoch bei der Wahlkampfveranstaltung der CDU-Bundestagsabgeordneten Anita Schäfer mit Innenminister Thomas de Maizière im Jugendheim St. Anton wie ein roter Faden durch die Wahlkampfreden.

Es war 20.05 Uhr, als Bundesinnenminister Thomas de Maizière am Mittwochabend vorm Jugendheim St. Anton aus dem Auto stieg. „Air Berlin“, mehr brauchte er zur Entschuldigung für seine etwa 35-minütige Verspätung nicht zu sagen. Anita Schäfer, Gastgeberin an diesem Abend und wahlkämpfende CDU-Bundestagsabgeordnete, hatte zuvor schon die Unpünktlichkeit der Fluggesellschaft, mit der sie von Saarbrücken nach Berlin zu fliegen pflegt, angeprangert. Sei’s drum, de Maizière war da, begrüßte vorm Jugendheim noch schnell die Polizeibeamten („Alles ruhig hier?“) und hielt vor rund 150 Besuchern seine Wahlkampfrede. Bevor es allerdings um Inhalte ging, tauschten der Minister und die Abgeordnete noch ein paar Nettigkeiten aus. „Frau Schäfer und mich verbindet eine lange Zusammenarbeit“, sagte de Maizière. Die CDU-Politikerin saß im Verteidigungsausschuss, als de Maizière Verteidigungsminister war. Und sie sitzt jetzt auch noch im Innenausschuss. Es gebe nicht viele Abgeordnete, die, wie Schäfer, sowohl einen Sitz im Innen- wie auch im Verteidigungsausschuss hätten, sagte der Minister. Das sei eine Auszeichnung der Fraktion für Anita Schäfer. Die so Gelobte gab die Komplimente zurück: „Ich bin gern bei Ihnen in den Ausschüssen“, sagte sie zu de Maizière. Natürlich ging es am Mittwoch auch um Sachpolitik. Mit Blick auf die klammen Kassen der Stadt Pirmasens forderte Schäfer zum Beispiel: Der Bund müsse sich an die Seite der Kommunen stellen, damit die wieder selbst gestalten können und „es wieder Spaß macht, Bürgermeister zu sein“. Zum Thema innere Sicherheit sagte Schäfer: Es sei die Alltagskriminalität, die die Bürger beschäftigte und verängstige, insbesondere Wohnungseinbrüche. Hier habe die CDU in Berlin durch eine „klare Strafverschärfung für Einbrecher“ schon einiges erreicht. Auch der Bundesinnenminister sprach über die innere Sicherheit („Die CDU steht für einen starken Staat in schwierigen Zeiten.“) und gab seiner Rede zu Anfang einen lokalen Anstrich: Im Landkreis Südwestpfalz sei die Zahl der Straftaten im vergangenen Jahr um 2,3 Prozent auf 2951 zurückgegangen, die Kriminalitätsbelastung sei hier deutlich geringer als in anderen Regionen von Rheinland-Pfalz. Dieser objektiv stabilen Sicherheitslage in der Südwestpfalz stehe die gefühlte gegenüber. Der Minister nannte das Beispiel der 70-jährigen Frau, die statistisch gesehen die größte Angst habe, überfallen zu werden, während tatsächlich bei ihr die Gefahr am geringsten sei. Um die innere Sicherheit zu stärken, wolle die Union mehr Polizisten einstellen und sie besser ausrüsten, die Videoüberwachung ausweiten oder mehr intelligente Technik wie Kennzeichen-Lesegeräte einsetzen. Besorgt ist der Innenminister über die „Verrohung der Gesellschaft und die Ruppigkeit der Sprache, nicht nur im Internet.“ Das äußere sich beispielsweise in zunehmenden Pöbeleien gegen Polizisten oder Rettungskräfte, auch gegen Lehrer. Die Politik müsse alles daran setzen, dem entgegenzuwirken. „Respekt, Höflichkeit, Anstand oder Hilfsbereitschaft zeichnen eine Gesellschaft aus und halten sie zusammen“, sagte de Maizière.