Pirmasens Beirat für Migration: 17 Kandidaten stellen sich zur Wahl
Wahlberechtigt sind alle Einwohnerinnen und Einwohner mit ausländischer Staatsangehörigkeit. Diese Personengruppe wird ohne weiteres Zutun ins Wählerverzeichnis eingetragen und bekommt automatisch ihre Wahlunterlagen übersandt. Die ausgefüllten Wahlunterlagen müssen bis spätestens 10. November, 18 Uhr, an die Stadtverwaltung Pirmasens zurückgegeben werden.
Darüber hinaus dürfen auch Einwohnerinnen und Einwohner an der Wahl teilnehmen, die die deutsche Staatsangehörigkeit als Spätaussiedler erhalten haben oder eingebürgert worden sind. Wählen dürfen auch Personen, die durch Geburt im Inland als Kind ausländischer Eltern die deutsche Staatsangehörigkeit erworben haben. Weil die genannten Merkmale im Melderegister nicht gespeichert sind, muss dieser Personenkreis allerdings die Eintragung ins Wählerverzeichnis erst beantragen.
Die Wahl zum Beirat für Migration und Integration der Stadt Pirmasens findet als Briefwahl statt. Die Briefwahlunterlagen werden voraussichtlich ab dem 7. Oktober verschickt. Es ist vorgesehen, am Wahltag ein Briefwahlbüro im Rathaus einzurichten, das von 10 Uhr bis zur Ergebnisverkündung besetzt ist. Dort können Wahlberechtigte noch bis 18 Uhr ihre Briefwahlunterlagen abgeben. Außerdem finden dort nach Abschluss der Wahl ab 18 Uhr die Auszählung und die Verkündung des Ergebnisses statt.
Aufgabe des neunköpfigen Gremiums ist die Förderung und Sicherung des gleichberechtigen Zusammenlebens der in Pirmasens wohnenden Menschen verschiedener Nationalitäten, Kulturen, Religionen sowie die Weiterentwicklung des kommunalen Integrationsprozesses. Im Beirat für Migration und Integration werden die Belange der Einwohner mit Migrationshintergrund sowie Fragen der kommunalen Integrationspolitik erörtert und gegenüber den Organen der Stadt vertreten.
Kandidaten
Bei seiner Sitzung hat der Wahlausschuss einstimmig folgenden Wahlvorschlag für die Wahl zum Beirat für Migration und Integration am 10. November zugelassen:
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