Zweibrücken Outlet: Landesregierung hält an Sonntagsöffnung fest

Im Streit um die verkaufsoffenen Sonntage im Outlet-Center Zweibrücken stellt sich die Landesregierung auf die Seite der Stadt. Das geht aus einer Antwort von Arbeitsminister Alexander Schweitzer (SPD) auf eine Kleine Anfrage des CDU-Abgeordneten Marcus Klein hervor. Zweibrücken sei aus Sorge um die Arbeitsplätze dagegen, die Verordnung aufzuheben. „Vor diesem Hintergrund wurde von der Landesregierung die Aufrechterhaltung der Möglichkeit der Sonntagsöffnung an bis zu zwölf Sonntagen bislang grundsätzlich für vertretbar gehalten.“ Schweitzer verweist auf das Verfahren vor dem Pfälzischen Oberlandesgericht. Dort klagt der Modeunternehmer Jost aus Grünstadt, weil er eine Wettbewerbsverzerrung fürchtet. Die Sonntagsöffnung stand zunächst im Zusammenhang mit dem Reiseverkehr am Flughafen Zweibrücken. Linienflüge gibt es dort aber nicht mehr. Deshalb will Klein nun wissen, wie das Land die Regelung begründet.