Neustadt Wie OB-Kandidatin Steffi Karbach Nadelstiche setzt

Im heimeligen Café vermeidet Steffi Karbach den Frontalangriff, nimmt aber auch kein Blatt vor den Mund.

Das Café „Mon Général“ verbreitet eine Aura von gemütlicher Individualität. An der Wand ein Foto von Charles de Gaulle, Individualist, aber stark genug, um sich als Offizier in zwei Weltkriegen und dann, 1959 bis 1969, als französischer Präsident durchzusetzen. Auf einem gemütlichen roten Sofa erklärt Steffi Karbach, geboren vor 40 Jahren in Ludwigshafen, aufgewachsen in Hambach, für Studien und beruflich unterwegs in Hamburg, München, den USA und Indien und schließlich nach Neustadt zurückgekehrt, warum sie am 15. Juni als Parteilose zur Oberbürgermeisterin kandidiert. Nicht „gegen“ den amtierenden Marc Weigel (FWG), wie sie bislang betont, sondern für das Prinzip demokratischer Auswahlmöglichkeit. Rund 20 Zuhörerinnen und Zuhörer sind da, überaus kundig und diskussionsfreudig.

Karbach beginnt mit einer feinen rhetorischen Wendung; „Ich will nicht Oberbürgermeisterin sein“ – drei Sekunden Pause – „wenn die Verwaltung mit alten schwerfälligen Strukturen weiterarbeitet, nach dem Motto: Das haben wir schon immer so gemacht.“ Wer denn in Neustadt zähle, fragt sie, „aber vor allem: Wer wird denn vergessen?“ Sie beantwortet Letzteres: „Ältere, die über Jahrzehnte aufgebaut haben, Pflegende, die nicht ausreichend vergütet werden, Behinderte, die sehen, dass über ihre Bedürfnisse hinweg geplant wird, und junge Menschen.“ Für Letztere gelte: „Klima ist nicht bloß irgendein Thema, sondern ihre Zukunft.“ Doch da fehle ihr manches in Neustadt. Eine Verwaltung müsse „ein Werkzeug der Gerechtigkeit“ sein, betont Karbach.

Kritik an Belastungen durch Rheinland-Pfalz-Tag

Nun ist es keineswegs so, dass die OB-Kandidatin den Amtsinhaber oder seine Verwaltung fundamental attackieren würde. „Neustadt ist eine schaffende Stadt“, sagt sie. Aber sie setzt auch Nadelstiche, fein, aber unmissverständlich. Es gebe schon viele sehr gute Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Verwaltung, sagt sie. Andererseits frage man sich oft: „Geht es um den OB und die Verwaltung – oder geht es um die Menschen?“ Sie liefert Beispiele: „Mein Problem mit dem Rheinland-Pfalz-Tag ist: Er war schön, aber es war ein Riesenaufwand, und wer hier wohnt, hatte arge Belastungen.“ Und: „Gut, dass wir Demokratiestadt sind, aber das müsste man besser machen.“

Aus der Zuhörerschaft kommt der geharnischte Vorwurf, bei den Veranstaltungen zum Thema Demokratiestadt gehe es allzu oft „wischiwaschi“ zu, „viel zu oberflächlich“. An dieser Stelle schlägt Karbach den Bogen zum Thema Bildung: „unfassbar wichtig, nicht zuletzt, um uns vor dem Faschismus zu schützen“. In Rheinland-Pfalz werde nur ein Bruchteil des vorgeschriebenen demokratiebildenden Unterrichts gehalten. „Die Rechtsextremisten sind da viel besser organisiert.“ Überhaupt, Thema Jugend und Ausbildung: „In Neustadt gibt es fünf Schulen, an denen man Abitur machen kann, aber keine Integrierte Gesamtschule, die für das Handwerk wichtig wäre.“

Kandidatin nimmt OB auch in Schutz

Aus dem Publikum kommt die generelle Forderung, Junge und Alte besser zu vernetzen. „Wir müssen mehr generationenübergreifende Wohnprojekte schaffen“, ergänzt Karbach. Eine Kommune habe da, auch wenn sie gesetzgeberisch nicht immer zuständig sei, Insiderwissen und deshalb Möglichkeiten.

Manchmal an diesem Abend ist es auch so, dass die OB-Kandidatin den amtierenden OB und dessen Verwaltung argumentativ in Schutz nimmt. Es gebe so viele Leerstände bei Immobilien in der Stadt, so eine Stimme aus dem Publikum. Ob die Stadt die Eigentümer nicht finanziell unterstützen könne, damit jene renovieren und neu vermieten könnten? Karbach wies darauf hin, dass die Stadt, außer in Extremfällen, Eigentümern nichts vorschreiben könne.

Nach zwei intensiven Stunden brandet der Diskurs noch einmal mächtig auf, als ein Geschäftsmann schweres Geschütz auffährt: Wieso die Verwaltung denn Zeit habe, „sich um so unnützes Zeug wie Blumenkübel vor den Läden zu kümmern“? Und vor allem: Die Ladeninhaber würden immer mehr mit Kosten belastet, Tourismusabgabe, Gebühren für Tische und Stühle vor Gastrobetrieben. „Viele Läden machen zu. Müsste die Stadt da nicht eher entlasten?“ Karbach entscheidet sich für eine diplomatische Antwort: „Ich denke schon, dass die Stadt entlastet.“