VG Deidesheim Warum im neuen Verbandsgemeinderat vieles beim Alten bleiben könnte

Die Verbandsgemeinderatswahl Deidesheim hat ein wenig spektakuläres Ergebnis gebracht. Wer mit wem kooperiert, ist natürlich noch offen. Interessanter ist es, auf den Stadtrat zu schauen, wo es nun eine absolute Mehrheit gibt. Dort und in einem Gemeinderat sind zudem weniger Parteien vertreten als bisher.

Am sehr frühen Montagmorgen stand es fest: Das Kräfteverhältnis im Verbandsgemeinderat Deidesheim ändert sich nach der Kommunalwahl 2024 nur unwesentlich. Genau gesagt, verlieren die Grünen einen Sitz, den umgekehrt die CDU dazugewonnen hat. Beide Fraktionen hatten in der vergangenen Legislatur zusammengearbeitet, allerdings keine Koalition gebildet.

28 Sitze zählt der Verbandsgemeinderat Deidesheim. Zwölf davon hält künftig die CDU, drei besetzen die Grünen. Mit diesen gleichauf liegt die SPD, hinzu kommt ein Liberaler, womit die FDP wieder keinen Fraktionsstatus haben wird. Zweitstärkste Kraft nach der CDU ist weiterhin die Freie Wählergruppe mit neun Sitzen. Die Wahlbeteiligung lag bei 74,2 Prozent, im Vergleich mit der Wahlbeteiligung beim Stadtrat Deidesheim und den vier Ortsgemeinderäten ein guter Schnitt.

„Noch nichts entschieden“

Birgit Groß aus Meckenheim, Spitzenkandidatin der CDU für die Verbandsgemeinderatswahl, will sich aktuell noch nicht festlegen, ob und wenn ja mit wem die Fraktion künftig zusammenarbeiten will. Zunächst einmal müssten sich alle sortieren, die CDU komme am Montagabend erstmals zusammen, folglich sei noch lange nichts entschieden, erklärte sie am Montag auf RHEINPFALZ-Anfrage. Gleichzeitig machte die CDU-Frau klar, dass es weniger um eine Art Fraktionspoker gehe als vielmehr darum, weiterhin so gemeinsam wie möglich die Verbandsgemeinde und ihre angehörigen Kommunen voranzubringen.

Damit ist auch offen, wie es mit dem Posten des ehrenamtlichen Beigeordneten weitergeht. In dieses Amt hatte der letzte Verbandsgemeinderat Herbert Latz-Weber (Grüne) gewählt, der sich um den Bereich Umwelt kümmerte. Ob Latz-Weber, wenn er denn gefragt würde, wieder für das Amt zur Verfügung stünde, war am Montag nicht zu erfahren, da der Grünen-Politiker nicht zu erreichen war.

CDU ohne Verluste

Klare Gewinnerin der Verbandsgemeinderatswahl sowie der Stadtrats- und Ortsgemeinderatswahlen ist die CDU. Sie verlor nirgendwo an Prozentpunkten, hier und dort konnte sie ihr Ergebnis von 2019 leicht verbessern. Am deutlichsten wird das beim Stadtrat Deidesheim, wo die CDU künftig mit elf von 20 Sitzen über die absolute Mehrheit verfügt. Außerdem sind künftig nicht mehr fünf, sondern nur noch vier Parteien im Rat vertreten: Die FDP schaffte die Drei-Prozent-Hürde nicht mehr. Gleiches galt im Übrigen für die SPD im Gemeinderat Niederkirchen. Dort sitzen sich jetzt nur noch CDU und FWG gegenüber.

Dieter Dörr (CDU), künftig in Personalunion Bürgermeister der Verbandsgemeinde Deidesheim und der Stadt Deidesheim, dürfte sich über das gute Abschneiden seiner Partei, vor allem bei der Stadtratswahl, freuen. Allerdings hatte er zuvor auch erklärt, im Fall seiner Wahl zum Stadtbürgermeister zwei ehrenamtliche Beigeordnete mit eigenen Geschäftsbereichen ins Stadtverwaltungsteam holen zu wollen, um sich zu entlasten. Mit der absoluten Mehrheit im Rat kann die CDU das beschließen. Bislang war die Freie Wählerin Ingrid Schneemann Beigeordnete der Verbandsgemeinde ohne Geschäftsbereich, vor seiner Wahl zum Verbandsbürgermeister war außerdem Dörr selbst als Beigeordneter zuständig für Kasse und EDV. Auch Dörr war am Montag für Nachfragen nicht zu erreichen.

Stähly Spitzenreiter

Die meisten Personenstimmen bei der Wahl des Verbandsgemeinderats Deidesheim gab es im Übrigen für Stefan Stähly, Spitzenkandidat der Freien Wählergruppe aus Niederkirchen. Auf ihn entfielen 5036 Stimmen, gefolgt von Daniela Stähly, ebenfalls FWG, mit 4600 Stimmen sowie CDU-Bewerberin Birgit Groß mit 4595 Stimmen.

Spitzenreiter bei der Stadtratswahl war Dieter Dörr (1900 Stimmen), Platz zwei und drei belegen Ingrid Schneemann (FWG/1605) und Bernd Anslinger (CDU/1459). Bei der Gemeinderatswahl in Forst erhielt Markus Spindler (FWG) mit 461 die meisten Stimmen, in Meckenheim war es Silke Hoos (WGM) mit 2058, in Niederkirchen Stefan Stähly (FWG) mit 1649 und in Ruppertsberg Peter Benoit (CDU) mit 1192 Stimmen.

Die Wahlergebnisse

Verbandsgemeinderat Deidesheim:

SPD (12,7 Prozent, 3 Sitze, unverändert): Hans Joachim Schulze, Oliver Kästel, Rafael Kürbiß.
CDU (43,0 Prozent, 12 Sitze, plus 1): Birgit Groß, Peter Benoit, Bernd Anslinger, Johannes Eichberger, Gerd Pfaffmann, Monika Buschlinger, Kai Feil, Philipp Seckinger, Joachim Reis, Sabine Mosbacher-Düringer, Markus Zitt, Lucas Dörr.
Grüne (9,1 Prozent, 3 Sitze, minus 1): Pia Keller, Herbert Latz-Weber, Margit Babapirali.
FDP (4,0 Prozent, 1 Sitz, unverändert): Angelo Caruana.
FWG (31,3 Prozent, 9 Sitze, unverändert): Stefan Stähly, Daniela Stähly, Michael Wahl, Sven Schmidt, Uwe Groß, André Kaub, Heiner Weisbrodt, Judith Becker, Michael Braun.

Stadtrat Deidesheim:

SPD (13,0 Prozent, 3 Sitze, plus 1): Hans Joachim Schulze, Barbara Schulze, Martin Keusch.
CDU (52,1 Prozent, 11 Sitze, plus 2): Dieter Dörr, Bernd Anslinger, Eric Steffen, Susanne Winterling-Eichberger, Thomas Wehner, Lucas Dörr, Julian Seckinger, Christian Schubing, Andreas Anslinger, Joachim Reis, Isabelle Struck.
Grüne (10,1 Prozent, 2 Sitze, minus 1): Herbert Latz-Weber, Thomas Schmitt.
FDP (2,1 Prozent, nicht gewählt, minus 1).
FWG (22,7 Prozent, 4 Sitze, minus 1): Ingrid Schneemann, Andreas Schaub, Andreas Veth, Michael Vogt.

Ortsgemeinderat Forst:

CDU (48,3 Prozent, 6 Sitze): Stephan Müller, Sabine Mosbacher-Düringer, Johannes Eichberger, Markus Böhl, Josef Blanz, Martin Rau.
Grüne (12,8 Prozent, 1 Sitz): Thomas Keller.
FWG (38,8 Prozent, 5 Sitze): Markus Spindler, Christian Hurek, Daniel Hack-Hayes, Hardy Werlé, Georg Lucas.

Ortsgemeinderat Meckenheim:

SPD (24,4 Prozent, 5 Sitze, plus 1): Oliver Kästel, Wolfgang Seiberth, Thorsten Flick, Walter Braun, Heiner Schwartz.
CDU (40,1 Prozent, 8 Sitze, plus 1): Birgit Groß, Markus Zitt, Karen Kröger-Wigger, Kai Feil, Markus Handrich, Karl Ludwig Fränzle, Ralph Kaufmann, Mathias Bach.
WGM (35,6 Prozent, 7 Sitze, minus 2): Silke Hoos, Christian Wilhelm, Lars Weinhold, Julia Kren, Uwe Groß, Michael Braun, Beate Wagner.

Ortsgemeinderat Niederkirchen:

SPD (3,0 Prozent, nicht gewählt).
CDU (45,6 Prozent, 7 Sitze, unverändert): Jürgen Schnautz, Melanie Braun, Arno Fickus, Monika Buschlinger, Gerd Pfaffmann, Matthias Pfaffmann, Josef Deimel.
FWG (51,4 Prozent, 9 Sitze, plus 1): Stefan Stähly, Judith Becker, Daniela Stähly, Franz Josef Zech, Leslie Deimel, Stephan Deimel, Oliver Rheinnecker, Heiko Andres, Elke Metzger.

Ortsgemeinderat Ruppertsberg:

SPD (8,0 Prozent, 1 Sitz, unverändert): Vincent Waldemann.
CDU (46,9 Prozent, 8 Sitze, plus 1): Peter Benoit, Johannes Köhr, Thomas Lintz, Sabine Hammes, Philipp Jaillet, Roland Isselhard, Michael Stauder, Klaus Eckel.
WGR (45,2 Prozent, 7 Sitze, minus 1): Heiner Weisbrodt, Michael Wahl, André Kaub, Andreas Jost, Christian Koppenhagen, Wolfgang Veth, Markus Schmid.