Wochenspiegel
Wahlfreudige Dörfer und neue Gesichter
Wahlen werden ja gerne als das Hochamt der Demokratie bezeichnet. Die Neustadter haben dieses am vergangenen Sonntag sehr zahlreich begangen. Die Beteiligung an der Wahl des Stadtrats lag bei 65,9 Prozent (nach 62,3 Prozent vor fünf Jahren). Das ist für eine Kommunalwahl wirklich ein guter Wert. Pfalzweit ist Neustadt damit an der Spitze, die anderen kreisfreien Städte liegen da (deutlich) drunter (Speyer: 57,6; Frankenthal: 54,3; Landau: 65,7; Ludwigshafen: 47,1; Kaiserslautern: 53,7; Pirmasens: 53,8; Zweibrücken: 57,3). Neustadt macht hier seiner Bezeichnung als Demokratiestadt wirklich alle Ehre.
Das hat die Stadt vor allem den Weindörfern zu verdanken. Dort hat die Wahl stärker mobilisiert als in der Innenstadt. In Mußbach beteiligten sich den offiziellen Zahlen zufolge 91,8 Prozent der Wahlberechtigten an der Wahl zum Ortsbeirat. Das ist kaum zu glauben – und das mit Recht. Die Zahl wurde später auf 78,1 Prozent korrigiert, immer noch ein starker Wert. Aus Hambach wurde ebenfalls zunächst ein extrem hoher Wert gemeldet: 89,6 Prozent der Wahlberechtigen sollen sich demnach an der Ortsvorsteherwahl beteiligt haben. Völlig absurd schien das nicht angesichts des spannenden Rennens, das sich Ernst Weinbach (FWG) und der letztlich siegreiche Pascal Bender (SPD) geliefert haben. Aber auch hier die Korrektur: ebenfalls 78,1 Prozent.
Demokratie lebt vom Wechsel
Die hohe Beteiligung in den Dörfern wirkt sich für sie auch durch eine hohe Präsenz im Stadtrat aus. Das lässt sich schon daran erkennen, dass fünf Ortsvorsteher Teil des Gremiums sind: Sabine Kaufmann (FWG/Geinsheim), Volker Lechner (FWG/Diedesfeld), Fabienne Gerau-Frisch (CDU/Lachen-Speyerdorf), Silvia Kerbeck (CDU/Haardt) und Pascal Bender (SPD/Hambach). FWG-Stadtratsmitglied Roland Ipach könnte sich da als Sechster einreihen, je nach Ergebnis der Stichwahl. Im Rat sind zudem drei Leute, die ihr Ortsvorsteheramt gerade abgeben: Dirk Herber (CDU/Mußbach), Claudia Albrecht (CDU/Gimmeldingen) und Claus Schick (SPD/Lachen-Speyerdorf).
Demokratie lebt auch vom Wechsel. Den wird es im Stadtrat ebenfalls geben. 16 Frauen und Männer, die zuletzt dabei waren, sind nicht mehr Teil des künftigen Rats – weil sie nicht mehr kandidiert haben oder weil ihnen die Wähler die Unterstützung versagt haben. Erstmals zieht die AfD dort ein, mit sechs Männern und einer Frau. Ansonsten gibt es die größten Veränderungen in der Fraktion der Freien Wähler, nicht nur weil sie von 14 auf elf Mandate geschrumpft ist. Vier Stadträte sind auch neu in ihren Reihen. CDU (elf Sitze), SPD (sieben) und Grüne (sechs) beginnen die Legislaturperiode mit jeweils zwei Neulingen. Die FDP stellt mit Matthias Frey und Steffen Christmann zwei bekannte Gesichter. Die Liberalen hatten eine Erneuerung in ihrer Liste zwar vorgesehen, aber die Wähler verweigerten ihnen das bisherige dritte Mandat.