Neustadt Deidesheim: Straßen in schlechtem Zustand

Der Zustand der Straßen in der Stadt Deidesheim ist schlecht – daran besteht laut Bürgermeister Manfred Dörr kein Zweifel. Jetzt soll ein Konzept für die Reparaturen entwickelt werden.

„Es gibt einige Straßen, um die wir uns kümmern müssen – das ist Fakt. Wir müssen jetzt mal genauer hinschauen und ein Konzept entwickeln, was wann gemacht wird“, sagte Stadtbürgermeister Manfred Dörr (CDU) in der Ratssitzung am Dienstag.

Die Prinz-Rupprecht-Straße, die Habergartenstraße, der Rieslingweg und die Bürgermeister-Oberhettinger-Straße sind nur wenige Beispiele für die vielen Straßen, die in Deidesheim Schlaglöcher, Unebenheiten oder ähnliche Makel aufweisen. „Die Stadt als Träger ist eigentlich halbjährlich, mindestens jedoch ganzjährlich dazu verpflichtet, die Straßen zu begehen und die festgestellten Schäden in einem angemessenen Zeitraum zu beseitigen“, erklärte Verbandsgemeindebürgermeister Peter Lubenau (CDU).

Hebinger fordert Prioritätenlisten

Stefan Hebinger (CDU) schlug deshalb eine Begehung in der nächsten Zeit vor: „Bei so einer Begehung fallen eventuell auch verschiedene andere Dinge auf, und gleichzeitig hat man mal wieder die ganze Stadt gesehen.“ Eine Zustandserfassung durch einen professionellen Anbieter lehnte er entschieden ab: „Das kostet nur Geld und bringt uns keinen Millimeter weiter. Wir kennen unsere Straßen.“ Es müsse eine Prioritätenliste erstellt werden mit den Straßen, die angegangen werden müssen.

Ruth Ratter (Grüne) sprach in diesem Zusammenhang die Einführung wiederkehrender Ausbaubeiträge an. Wiederkehrende Beiträge werden in regelmäßigen Abständen von Grundstückseigentümern erhoben und einem gemeinsamen Topf für Straßenausbauarbeiten zugeführt.

Die Ratsmitglieder beschlossen einstimmig, beide Themen an den Bau- und Umweltausschuss sowie die Verkehrskommission weiterzugeben.