Ludwigshafen Glücksgefühle und Frustmomente

Klare Verhältnisse gestern Abend im Stadtratssaal und im Foyer: sichtlich geknickte Politiker von CDU, Grünen und Linken auf der einen und freudestrahlende Sozialdemokraten und Liberale auf der anderen Seite. Nur in einem war man sich einig: Das satte AfD-Ergebnis in Ludwigshafen erschreckt alle.

„Das tut schon ein bisschen weh“, bekannte Alfa-Fraktionsvorsitzender Andreas Kühner. Denn die Alfa hatte sich von der AfD wegen deren Rechtsruck abgespalten und wurde nun im Feld der „Sonstigen“ noch nicht einmal namentlich genannt. Ein Ergebnis „über ein Prozent wäre ein Achtungserfolg“, so Kühner – das zumindest ist in der Stadt gelungen. Ebenfalls eine kleine Rolle hatte gestern Hans Arndt, Direktkandidat der Freien Wähler im Wahlkreis 36. Dass er schließlich bei 13,9 Prozent landete, mache ihn „sehr zufrieden“. Versonnen schob der Gartenstädter augenzwinkernd hinterher: „Wenn’s doch auch bei meiner Partei so wäre.“ Das Ergebnis zeige, „dass meine kommunalpolitische Arbeit gewürdigt wird“. Klar seine Aussage zur AfD: „Das tut weh.“ Dies sah Liborio Ciccarello ähnlich, der im Wahlkreis 35 auf 7,8 Prozent kam: „Das ist eine Honorierung unserer Stadtratsarbeit.“ Mit Blick auf die knapp drei Prozent auf Landesebene ist er hingegen enttäuscht: „Wir haben einen wunderbaren Wahlkampf abgeliefert. Da ist das wenig, denn drei Prozent wählen uns immer.“ Im Stadtrat müsse man sich nun „ernsthaft mit den Ursachen für die AfD-Wahl auseinandersetzen“. Wenig Grund zur Freude hatten auch die Grünen. Sie mussten einen herben Absturz in der Wählergunst hinnehmen. Stadtratsfraktionsvorsitzender Hans-Uwe Daumann bedauerte, dass „unsere gute Regierungsarbeit nicht zur Geltung gekommen ist“. Er freue sich aber über die „Wertschätzung für unsere Direktkandidaten“ – 8,3 Prozent (Bernhard Braun) und 5,6 Prozent (Jutta Kreiselmaier-Schricker). FDP-Kreisvorsitzender Hans-Peter Eibes bekannte: „Wir sind einfach glücklich.“ Nach dem Ausscheiden aus dem Landtag vor fünf Jahren habe sich die FDP neu aufgestellt, „und das schlägt sich jetzt in Ergebnissen nieder“. Man habe als Team gewonnen, das hätten auch die Direktkandidaten Thomas Schell (10,4) und Andreas Werling (8,1 Prozent) gezeigt. Die Genossen hatten doppelten Grund zur Freude, weil Malu Dreyer Ministerpräsidentin bleiben kann und beide Direktmandate verteidigt wurden. SPD-Stadtverbandsvorsitzender David Schneider begründete das „ganz tolle Ergebnis“ mit einem Blick auf die vergangenen Monate: „Im Vergleich zum November haben wir einen Zehn-Prozentpunkte-Rückstand auf die CDU in einen Vier-Prozentpunkte-Vorsprung verwandelt.“ Ausschlaggebend dabei sei vor allem die „unheimlich große Geschlossenheit“ der SPD gewesen, meinte Schneider. Wichtig werde nun, die AfD-Wähler „aufzuklären, was sie da gewählt haben“. SPD-Europaabgeordnete Jutta Steinruck führte das Ergebnis vor allem darauf zurück, dass „Malu Dreyer großes Vertrauen genießt“. Es sei toll, dass ihr Einsatz und das Engagement der Direktkandidatinnen in Ludwigshafen honoriert wurden. „Wichtig war, dass Dreyer bei ihrer Linie geblieben ist und auf Populismus verzichtet hat“, sagte Streinruck. Für die Oberbürgermeisterwahl 2017 sei das ein „großer Auftrieb, denn wir können kämpfen und mobilisieren“. Für Oberbürgermeisterin Eva Lohse (CDU) war das „schockierende Abschneiden der AfD“ ein Schlüsselergebnis der Wahl. Auch in Ludwigshafen müsse man nun analysieren, warum es so eine so große Anzahl von Protestwählern gebe. CDU-Kreisvorsitzender Ernst Merkel brachte sein Fazit auf den Punkt: „Ich bin enttäuscht.“ Er und seine Parteifreunde hätten sich so stark engagiert, daher sei das Absacken beim Gesamtergebnis doppelt bitter. „Wir hätten es verdient gehabt“, ist Merkel überzeugt. Wichtig für den Landtag seien nun stabile Verhältnisse und dass man bei der AfD „die Maske herunterzieht“. Ihr Abschneiden nannte Merkel bedenklich. CDU-Fraktionsvorsitzender Torbjörn Kartes bescheinigte den Direktkandidaten: „Sie haben hart gekämpft.“ Über die Verluste für seine Partei sei er „sehr überrascht, die Wahl war überlagert von der Flüchtlingsdebatte“. Die Union habe an FDP und AfD verloren. „Die SPD ist stark, weil die Grünen verloren haben“, sagte Kartes. (ax)