Ludwigshafen Dreher: BSW-Kandidat offenbart seltsames Demokratieverständnis

Als Reaktion auf das RHEINPFALZ-Interview im Vorfeld der Kommunalwahl (9. Juni) mit den Spitzenkandidaten Liborio Ciccarello (Bündnis Sahra Wagenknecht, BSW) und Jonas Leibig (Die Linke) zeigt sich Raik Dreher (Vorsitzender der Stadtratsfraktion Grünes Forum/Piraten) irritiert vom „seltsamen Demokratieverständnis“ des BSW-Bewerbers. „Wenn Herr Ciccarello eine Drei-Prozent-Hürde bei der Kommunalwahl fordert, weil ihm die Stadtratssitzungen zu lange sind, dann sollte er sich vor allen Dingen an die eigene Nase fassen. Seine Redebeiträge im Stadtrat sind oft weitschweifig und langatmig und wurden schon des Öfteren von der Oberbürgermeisterin unterbrochen mit dem Hinweis, er solle zur Sache kommen. Da kann man sich auch kürzer fassen.“ Für Grünes Forum/Piraten sei die bunte Zusammensetzung des Stadtrats eine Bereicherung. „Zudem sollte Ciccarello bedenken, dass sein neues Bündnis unter Umständen auch an der Drei-Prozent-Hürde scheitern würde. Wir setzen uns statt einer prozentualen Hürde auch weiterhin für eine Redezeitbegrenzung im Rat ein. Der letzte Versuch dazu ist nicht an uns gescheitert“, so Dreher.