SÜDPFALZ Südpfalz mobil: Resolution zur Bahn allein reicht nicht
Für Vorsitzenden Magnus Hellmich ist das negative Ergebnis der Kosten-Nutzungsuntersuchung zur Reaktivierung der Strecken Landau-Germersheim und Landau-Herxheim-Rülzheim ein Ergebnis der Versäumnisse der Vergangenheit. Dass die Untersuchung auf Grundlage der derzeit gültigen, aber bei Weitem nicht mehr zeitgemäßen Bewertungskriterien nicht positiv gewesen sei, habe auch den Fahrgastverband wenig überrascht.
„Der Bundestag hat kürzlich in einer Antwort auf eine kleine Anfrage dargelegt, dass grundsätzlich die Länder für die Reaktivierung alter Schienenstrecken beziehungsweise deren Aufgabenträger zuständig sind.“ Die derzeitig gültigen Kriterien seien erst 2016 nach zehn Jahren wieder überarbeitet worden und gelten seit März 2017. „Dies macht leider einmal mehr deutlich, welches alte Denken in der Verkehrspolitik zumindest bis vor Kurzem noch bestimmend war und in vielen Köpfen immer noch status quo ist“, schreibt Hellmich in einer Stellungnahme.
Gut gemeint
Es stelle sich daher die Frage, warum die Bundesländer und auch die Aufgabenträger beziehungsweise Zweckverbände gegen diesen unzeitgemäßen und lückenhaften Kriterienkatalog nicht bereits 2017 massiv Einwände erhoben und auf Verbesserungen gedrungen hätten. „Haben die Fachleute die Mängel dieser Vorgehensweise nicht erkannt oder haben sie diese wissentlich gebilligt?“
Es bestünden daher erhebliche Zweifel, dass der gut gemeinten Resolution des Zweckverbandes Schienenpersonennahverkehr der gewünschte und vor allem schnelle Erfolg beschieden sein werde.